LNG-Beschleunigungsgesetz als Blaupause für die Resilienzwirtschaft
Dr. Christian Scherer
Für die deutschen LNG-Anlagen wurden Genehmigungen in Rekordzeit erteilt. Die Basis für die beschleunigten Verfahren bildet das LNG-Beschleunigungsgesetz vom 24.05.2022, das eine Reihe von Maßnahmen zur Straffung von Genehmigungs- und Gerichtsverfahren vorsieht. Und erneut halten das Gesetz und die Genehmigungsverfahren der gerichtlichen Überprüfungen Stand, was in den aktuellen Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.04.2024 (7 A 9.23, 7 A 11.23) nachgelesen werden kann. In Anbetracht dessen drängt sich die Frage auf, ob aus dieser Erfolgsgeschichte Lehren für den Bereich der Verteidigungsvorsorge gezogen werden können.
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