Europäische Industriestrategie für den Verteidigungsbereich – Chance zur Überwindung europäischer Fesseln?
Brigadegeneral a. D. Martin Konertz
Am 5. März 2024 hat die Europäische Kommission in einer gemeinsamen Mitteilung eine neue europäische Industriestrategie für den Verteidigungsbereich (European Defence Industrie Strategie, EDIS) herausgegeben. Darüber hinaus hat sie eine Verwaltungsvereinbarung (Regulation) zur Einrichtung eines Programms für die Europäische Verteidigungsindustrie (European Defence Industry Programme, EDIP) vorgeschlagen, mit dem diese Strategie umgesetzt werden soll.
Sowohl EDIS als auch EDIP sind in wesentlichen Bereichen geprägt von den Erkenntnissen über Zustand und Leistungsvermögen der Europäischen verteidigungsindustriellen und technologischen Basis (EU‘s Defence Technological Industrial Base, EDTIB), die seit Februar 2022 im Verlauf des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine gewonnen bzw. bestätigt worden sind. Sie basieren auch auf der Analyse der Defizite bei den Verteidigungsinvestitionen, die die EU-Kommission am 18. Mai 2022 vorgestellt hat. EDIS und EDIP haben die Weiterentwicklung der europäischen Verteidigungsindustrie im Blick, um Massenproduktion zu ermöglichen.
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