Nicht nur hierzulande wird vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine über die Wehrpflicht nachgedacht. Auch in Deutschlands kleinem Nachbarland Luxemburg finden entsprechende Überlegungen statt. Während jedoch in der Bundesrepublik die Wehrpflicht erst 2011 ausgesetzt worden ist, hat das Großherzogtum den Pflichtdienst an der Waffe bereits 1967 abgeschafft.
In einem Interview mit der führenden Tageszeitung „Luxemburger Wort“ hat sich Yuriko Backes, Ministerin für Verteidigung, Gleichstellung und Verkehr, diese Woche zum Thema „Wiedereinführung der Wehrpflicht“ geäußert. Dabei verwies sie darauf, dass sie „gemäß Koalitionsvertrag keinen Auftrag“ habe, die Wehrpflicht wieder einzuführen. „Ich glaube aber schon, dass es – genauso wie in anderen europäischen Ländern – eine Diskussion darum geben wird.“
Foto: SIP, Claude Piscitelli
Verteidigungsanstrengungen
Angesprochen auf den Militärhaushalt, betonte die Ministerin, dass „seit 2014 sich unser Verteidigungsbudget verdreifacht hat“ –nämlich konkret von 252,1 Millionen Euro mit einem BIP-Anteil von 0,37 Prozent in 2014 auf 696,4 Millionen Euro mit einem BIP-Anteil von 0,83 Prozent in 2024. „Bis 2030“, so Backes weiter, „werden wir die Ausgaben noch einmal verdoppeln.“ In diesem Zusammenhang verwies sie auf den Umstand, dass Luxemburg ein sehr hohes Bruttoinlandsprodukt habe. Daraus folgt, dass der BIP-Anteil der Verteidigungsausgaben zwar relativ gering ausfällt, aber die absoluten Zahlen entsprechend hoch sind.
Außerdem, so die Ressortchefin, verfüge das Land über keine eigene Rüstungsindustrie. Daraus folgt, dass die Beschaffungsausgaben alle im Ausland getätigt werden. Deshalb habe sie „eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, welche die Unternehmen in Luxemburg erfasst, die Projekte im Bereich Dual-Use umsetzen können.“
Foto: Direction de la défense
Backes zeigt sich überzeugt, „dass die geopolitische Lage und der nahe Krieg in der Ukraine uns ebenso bedrohen.“ Außerdem „dürfen wir nicht vergessen, dass Putin bei einem Sieg nicht in der Ukraine aufhört – und er ist nicht allein.“ Deshalb hat Luxemburg 2022 und 2023 jeweils 16 Prozent des Verteidigungshaushalts für die Ukrainehilfe ausgegeben. „In diesem Jahr“, so die Ministerin, „sind es mindestens 70 Millionen Euro.“ Außerdem beteiligt sich das Großherzogtum an der Stärkung der Ostflanke der NATO: 26 luxemburgische Soldaten sind in Rumänien und sechs Soldaten in Litauen stationiert. Außerdem ist der Kleinstaat zusammen mit Estland im Rahmen des Ramstein-Formats Führungsnation in der IT-Koalition.
Dr. Gerd Portugall
