Zwischenruf aus Berlin: Großer IBuK, kleiner IBuK – wer rettet die SPD?

An der Pinnwand in meinem alten Abgeordnetenbüro hing von einem meiner Schulbesuche ein kleines Stück Papier mit einer Art Prophezeiung. Bei einer Probeabstimmung zur Bundestagswahl hatte da eine Schülerin auf ihren Zettel geschrieben: „Wahrscheinlich SPD, es sei denn, sie werden noch wesentlich schlechter“. Das ist Jahre her. Inzwischen ist die SPD leider noch wesentlich schlechter geworden. Deshalb wählen sie wesentlich weniger Mitbürgerinnen und Mitbürger als früher, zuletzt deutschlandweit 13,9 Prozent.

Man kann natürlich tausend Gründe anführen, warum das ganz bestimmt nicht an der Partei selbst liegt: die widerborstigen Koalitionspartner, die missgünstige Opposition, undankbare Wähler, gemeine Medien, eine fiese Social-Media-Welt, böse Rechtspopulisten.

Oder auch: sozialer Wandel, technischer Wandel, demographischer Wandel. Die Klimakrise.

Der Krieg. Inflation. Ja, Politik zu machen in dieser Zeit (wie in jeder Zeit), ist nicht leicht. Aber andere bekommen es hin zu gewinnen. Die SPD verliert.

Sie kämpft nicht mehr um 40, sondern um 15 Prozent, nicht mehr um Platz 1, sondern sie verkauft es schon als Erfolg, nicht Vierter, sondern Dritter geworden zu sein. Das sensationelle 25-Prozent-Bundestagswahlergebnis von 2021 schien diesen Trend zu brechen. Tatsächlich jedoch ist keines der strukturellen „politischen“ Probleme, die zum Niedergang der Partei führten und führen, gelöst. In einem entscheidenden Augenblick hatten sich die Kanzlerkandidaten der Grünen und der Union gleichzeitig ins Aus geschossen, übrigblieb: Scholz.

Hurra, eine rot-grün-gelbe Koalition wurde möglich! Jetzt doch wieder an der Regierung! Ein sozialdemokratischer Kanzler!
Scholz könnte schießen, Scholz schießt – aber leider am Tor vorbei. Er könnte das größte Land Europas, die drittstärkste Volkswirtschaft des Planeten klug und kraftvoll durch das Chaos unserer aus den Fugen geratenen Welt führen. Aber er führt nicht.

Zwar steht im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP ausdrücklich nichts von Führung, da geht es groß- und kleinteilig eher um weitere Reglementierungen von allem und jedem im Namen des Fortschritts, doch mit seiner „Zeitenwende“-Rede drei Tage nach Russlands Überfall auf die Ukraine schien der frischgewählte Bundeskanzler nun das Heft des Handelns in die Hand zu nehmen. Das neue Bündnis hätte ab sofort zur „Zeitenwende“-Regierung werden, den Koalitionsvertrag von vor dem Krieg beiseitelegen und sich auf nicht mehr als drei zentrale Themen konzentrieren können: Verteidigung, Wirtschaft, Migration.

Natürlich war es zwingend, Notprogramme für den Ausstieg aus russischem Gas und Öl aufzulegen. Aber warum dann gleichzeitig auch weiter aus Atom und Kohle aussteigen? Für Sonne und Wind! lautete das Fortschrittsmotto, koste es, was es wolle. Und gegen all die gefährlichen Heizungen, die überall verbaut sind, gegen die Autos, die zig Millionen Menschen gerade fahren, gegen das schädliche Fliegen, das während Corona doch schon so vorbildlich Richtung Null geschrumpft war! Dazu Riesendebatten um liberale Herzensthemen wie Geschlechteridentität und Cannabis-Legalisierung – die allerdings von vielen gerade nicht als die Hauptprobleme unserer Zeit wahrgenommen werden.

Man hätte nicht warten müssen, bis extrem populistische Parteien stärker werden als die Regierungsparteien, bis die AfD vor der SPD liegt und das BSW vor der FDP, um zu erkennen, dass solche Politik und das damit verbundene Politikverständnis nicht populär sind. Bundespräsident Joachim Gauck nannte unsere Ordnung der Freiheit einmal eine „Demokratie der Erwachsenen“. Auch meine Erfahrung ist, dass Wählerinnen und Wähler sich nicht gern als „Zu-Erziehende“ sehen. Politik ist kein Kindergarten.

Und gewählte Politiker sind nicht die Vorgesetzten der Wähler. Das obrigkeitliche Reden von den „kleinen Leuten“, denen man doch so dringend helfen will, macht erst recht die Angesprochenen politisch klein. Unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger aber verstehen sich überwiegend, glaube ich, nicht im Sinne des „Homo-oeconomicus“-Modells als persönliche Nutzenmaximierer, sondern als Staatsbürger. Und sie selbst sind es, die erwirtschaften, was verteilt wird. Sie wollen nicht mit pädagogischem Gestus vorgerechnet bekommen, was Politik für ihr Portemonnaie tut, um dann dankbar ihre Wohltäter zu erkennen und zu wählen. Sondern sie erwarten gute Politik. Dazu gehören Erklärung, Orientierung und Führung.

Selbstbewusst sollte das Auftreten der SPD gern sein, aber nicht besserwisserisch, schon gar nicht wehleidig und selbstgerecht. Die unselige Tendenz zur Bevormundung hat die Partei von Olaf Scholz nicht erfunden, allerdings perfektioniert: Wer nicht woke sein will, hält besser den Mund! Identitätspolitik ist in manchen Funktionärskreisen immer noch groß in Mode. Quoten und Proporz lösen jedes Personalproblem. In sich geschlossene Politik-Karrieren werden immer mehr die Regel. Und Diskriminierungs-Alarm ist allgegenwärtig.

Wer aber seine Wählerschaft stolz in Opfergruppen aufteilt, deren Unterstützung durch jeweils spezifische Angebote zu gewinnen ist, verliert das Ganze aus dem Blick. Und bringt im übrigen viele freundliche Wahlberechtigte, die gern einmal wieder SPD wählen würden, gegen sich auf. Selbstkritik gilt übrigens als tabu. Dann schon lieber Wählerbeschimpfung, überall Nazis, widerlich!

Wenn ich sagen sollte, wen eigentlich die Sozialdemokratische Partei ihrem Wesen nach repräsentiert, dann sind es nicht in erster Linie (aber selbstverständlich auch) Transferleistungsempfänger, Armutsflüchtlinge oder diverse Personen, sondern diejenigen, die zum Leben jeden Tag arbeiten gehen, weil sie auf ihr Gehalt angewiesen sind, die einen Chef über sich haben, die Kinder großziehen oder alte Eltern betreuen, die für Haus, Auto und Urlaub sparen, die – um es mit einer Formulierung von US-Präsident Bill Clinton zu sagen: die Steuern zahlen und sich an die Regeln halten. Mit Joachim Gauck: Erwachsene.

Die sind nicht arm und zu bedauern, sondern die Mitte unserer Gesellschaft. Sie erwarten keine pompöse „Respekt“-Propaganda, sondern einfach nur Achtung vor ihrem ganz normalen Lebensentwurf. Manche von ihnen sind sogar Mitglied der SPD, aber sie geben da im Moment nicht den Ton an. Olaf Scholz weiß das alles und hat es auch schon selbst so gesagt und geschrieben.

Aber das Selbstverständnis vieler Funktions- und Mandatsträger ist im Moment noch ein anderes. Die Partei wirkt, als sei irgendwann irgendwie irgendwas kaputtgegangen, sie scheint an vielen Stellen losgelöst vom realen Leben. Sonst käme man nicht auf die Idee, wenn Politik, wie man sie gerade so macht, nicht erfolgreich ist, anzukündigen, genau das Gleiche weiter machen zu wollen, nur doller. Dabei weiß eigentlich jeder Klempner: Nach zu kommt ab. Die Fixierung auf die gegenwärtig vorherrschenden Ideologeme hat manchmal etwas Religiöses.

Was tun? Einen Aufstand der Basis oder der ehemaligen Wähler, die sich eine erfolgreiche „neue SPD“ wünschen, wird es aller Voraussicht nicht geben. Mitglieder sterben weg, treten aus, ziehen sich in die innere Emigration zurück, passen sich an. Wähler weichen auf andere Parteien aus, verteilen Denkzettel oder wählen erstmal nicht. Nur von der Spitze aus wäre wohl ein Neustart möglich. Olaf Scholz könnte schießen. Aber schießt er? Und wo sieht er das Tor stehen?

Labour in Großbritannien hat sich von dem exzentrischen Ideologen Corbyn und seinem Linkskurs mühsam befreit und steht heute kurz vor der Wiedergeburt als Regierungspartei.

Warum sollte das in Deutschland nicht auch möglich sein, sogar unter den Bedingungen fortgesetzten Regierens? Aber diesen Rücksturz in die Realität einleiten, können nicht Klingbeil, Esken und Kühnert, den muss der SPD-Kanzler selbst anführen.

Manche glauben inzwischen, dass nach den September-Wahlen in drei ostdeutschen Ländern der Moment gekommen sein könnte, in dem auch die eher sture Funktionärs-Linke einen personellen und politischen Schnitt herbeiwünschen könnte. Als Retter in der Not sehen Teile der Öffentlichkeit den populärsten Politiker Deutschlands. Es ist erstaunlicherweise ein Sozialdemokrat: Verteidigungsminister Boris Pistorius, der seine Partei mit Vokabeln wie „Kriegstüchtigkeit“ quält. Aus dem „kleinen IBuK“ könnte dann der „grosse IBuK“ werden, der Kanzler, der erst im Ernstfall zum Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte wird. Prognose: unwahrscheinlich, aber nicht ausgeschlossen.

Hans-Peter Bartels

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