Übereinstimmeden Medienberichten zufolge konnten sich die NATO-Partner hinter den Kulissen auf Mark Rutte als Nachfolger für Jens Stoltenberg, den amtieren NATO-Generalsekretär, einigen. Rutte führt derzeit noch geschäftsführend die Regierung in den Niederlanden, bis die laufenden Verhandlungen der Nachfolgeregierung abgeschlossen sind. Ab Oktober soll er dann den höchsten zivilen Dienstposten innerhalb der NATO übernehmen. Die offizielle Abstimmung der NATO-Mitgliedstaaten, die Einstimmig ausfallen muss, soll nach ES&T vorliegenden Informationen noch in dieser Woche in der Sitzung des Nordatlantikrates (North Atlantic Council, NAC) getroffen werden.
Zunächst galt es im Hintergrund den notwendigen Konsens herzustellen. So bekam beispielsweise der ungarische Präsident Viktor Orbán schriftlich zugesichert, dass er auch unter einem neuen Generalsekretär Rutte sich nicht an Unterstützungsleistungen für die Ukraine beteiligen müsse. Zuletzt kündigte am 20. Juni Rumänien an, sein Veto gegen Rutte aufzugeben und den eigenen Gegenkandidaten, Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis, zurückzuziehen. Damit war der Weg frei für den liberal-konservativen Niederländer.
Rutte, der sein Land als Premierminister seit 2010 unter wechselnden parlamentarischen Mehrheiten führt, wird nachgesagt, gut unterschiedliche Positionen am Verhandlungstisch zusammenbringen zu können. Eine wichtige Fähigkeit im Verteidigungsbündnis, dass bei vielen Entscheidungen auf Konsens angewiesen ist.
Ob sich mit dem voraussichtlichen Wechsel von Stoltenberg auf Rutte auch die Personalie des stellvertretenden Generalsekretärs ändert, ist bisher noch nicht bekannt. Derzeit hat diesen Posten der Rumäne Mircea Geoană inne, der als heißer Kandidat für das Präsidentenamt in Rumänien gehandelt wird. Vor dem Hintergrund, dass insbesondere die osteuropäischen Staaten, die sich aufgrund ihrer geographischen Lage durch Russland direkt bedroht sehen, mehr Sichtbarkeit fordern, könnte sich hier vielleicht ein Stellvertreter oder eine Stellvertreterin aus den baltischen Staaten oder Polen finden. Die Entscheidung über die Besetzung des Stellvertreterpostens wird, im Gegensatz zum Posten des GS, nicht durch den NAC getroffen, sie liegt allein in den Händen des Generalsekretärs selbst. Das mit einem Wechsel an der zivilen Spitze der NATO auch eine Ablösung des Stellvertreters einhergeht, ist allerdings kein Automatismus im nordatlantischen Verteidigungsbündnis.
Mit der Benennung Ruttes zum NATO-Generalsekretär wird auch über die Personalie des Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses, dem niederländischen Admiral Rob Bauer zu reden sein. Es ist unwahrscheinlich, dass zwei Niederländer gleichzeitig derart wichtige Positionen auf Dauer werden besetzen können. Unbestätigten Gerüchten zufolge hat der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, gute Chancen, Bauer in Brüssel zu folgen.
Redaktion / oh, jf
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