Vergangene Woche hat sich Thomas Hitschler, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, in der Parlamentsdebatte um die Verlängerung des Einsatzes der deutschen Marine vor der Küste des Libanon im UN-Rahmen wie folgt geäußert: Die UNIFIL-Mission (United Nations Interim Force in Lebanon) sei wichtiger denn je. Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober des vergangenen Jahres sei „die Lage in der Region äußerst angespannt.“ Hitschler betonte in diesem Zusammenhang: „Die Rolle von UNIFIL bei der Reduzierung von Spannungen zwischen Israel und dem Libanon hat nochmals zugenommen.“ Der deutsche Beitrag in dieser Region werde von den Partnern ausdrücklich sehr geschätzt.
Die deutsche Marine ist seit Oktober 2006 auf der Grundlage der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates vom August desselben Jahres als Teil des Flottenverbands „Maritime Task Force“ (MTF) 448 an UNIFIL beteiligt. Mit dieser Resolution wurde der Zweite Libanonkrieg zwischen Israel und der schiitischen Terrormiliz Hisbollah beendet. Die Bundeswehr soll seither vor der Küste Libanons den Waffenschmuggel über See unterbinden und Ausbildungshilfe für den Fähigkeitsaufbau der libanesischen Streitkräfte leisten.
Seit 2021 liegt die Führung der MTF 448 bei der Bundeswehr. Das Bundestagsmandat soll bis zum 30. Juni 2025 verlängert und die Personalobergrenze von bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten beibehalten werden. Das deutsche Parlament wird in zweiter Lesung abschließend über die Mandatsverlängerung beraten und dann abstimmen.
UNIFIL ist eine der am längsten andauernden aktiven UN-Missionen. Dass sie den Ausdruck „Interim“ – also „Übergangslösung“ – im Namen trägt, ist schon befremdlich, wenn man bedenkt, dass der Einsatz bereits seit März 1978 läuft. Damals begann die UN-Beobachtungsmission zur Überwachung des israelischen Truppenabzugs aus dem Südlibanon. Nach einem besonders blutigen Terroranschlag der PLO – dem sogenannten „Küstenstraßenmassaker“ – war die israelische Armee dort einmarschiert (Operation Litani), um die Palästinenserstellungen im Süden des Nachbarlandes zu zerstören. Die Regierung in Beirut selbst war durch den libanesischen Bürgerkrieg gelähmt, der seit 1975 dort tobte.
Dr. Gerd Portugall
