Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat gestern ihre letzte Sitzung als Vorsitzende des Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages geleitet. Nach der Europa-Wahl wird sie als Spitzenkandidatin der FDP in das Europa-Parlament einziehen.
Als Nachfolger hat die FDP-Fraktion nach einer Kampfabstimmung am 4. Juni Marcus Faber als Kandidaten für den Vorsitz des Ausschusses benannt. Der Sachsen-Anhalter Faber ist seit 2017 Mitglied des Bundestages und seit 2018 Mitglied des Verteidigungsausschusses. Er war bis 2022 verteidigungspolitischer Sprecher seiner Fraktion und hat das Amt nach einer umstrittenen Äußerung über einen Auftritt von Kanzler Olaf Scholz im Verteidigungsausschuss niedergelegt.
Die FDP hat das Vorschlagsrecht für den Vorsitz. Faber muss aber vom Ausschuss gewählt werden.
Der Verteidigungsausschuss ist einer der ständigen Ausschüsse des Bundestages. Seine Aufgabe ist die parlamentarische Kontrolle des Verteidigungsministeriums. Dazu gehört auch die Mitwirkung an der Verabschiedung des Einzelplans 14 sowie bei 25-Mio-Euro-Vorlagen zur Beschaffung von Ausrüstung für die Bundeswehr.
Gerhard Heiming
