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Nicht nur bei den Kasernen ist Handlungsbedarf, auch die Truppenübungs- plätze und die Schießanlagen sind in die Jahre gekommen und müssen modernisiert werden — Nicht nur bei den Kasernen ist Handlungsbedarf, auch die Truppenübungs- plätze und die Schießanlagen sind in die Jahre gekommen und müssen modernisiert werden (Foto: Bundeswehr/Anne Weinrich)

Zeitenwende gesamtstaatlich organisieren – Warum die Bayerische Staatsregierung ein Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern auf den Weg bringt

Dr. Florian Herrmann

28. Mai 2024

Vor rund zwei Jahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz mit seiner „Zeitenwende“-Rede hohe Erwartungen geweckt. Zieht man heute Bilanz, fällt sie – vorsichtig formuliert – gemischt aus. Dem Bundesministerium der Verteidigung und der Bundeswehr ist es gelungen, in kurzer Zeit eine große Zahl an Beschaffungen anzustoßen. Zugleich aber reicht das Sondervermögen nicht einmal zum Schließen der größten Lücken. Es ist völlig unklar, wie Deutschland auf Dauer seine NATO-Verpflichtungen erfüllen soll.

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