Das Europäische Parlament hat am 1. Juni das Munitionsrüstungsprogramm ASAP (Act in Support of Ammunition Production) auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf sieht eine Steigerung der europäischen Produktion von Munition und Flugkörpern vor. Damit können öffentliche Mittel an EU-Rüstungsunternehmen fließen. Ziel ist es, die Produktionskapazität der EU erhöhen, um den derzeitigen Mangel an Verteidigungsprodukten zu beheben, insbesondere an Artilleriemunition, Flugkörpern und deren Komponenten. Gleichzeitig sollen so bis Jahresende eine Million Stück Munition und, falls gewünscht, auch Flugkörper für die Ukraine verfügbar gemacht werden.
Zur Finanzierung stellt die Kommission Haushaltsmittel in Höhe von 500 Millionen Euro zur Verfügung. Die Mittel werden aus verschiedenen Titeln, insbesondere aus dem Europäischen Verteidigungsfonds und dem künftigen Instrument zur Stärkung der Europäischen Verteidigungsindustrie durch Gemeinsame Beschaffung (EDIRPA), umgeschichtet. Zusätzlich verspricht sich die Kommission eine Hebelwirkung für zusätzliche Finanzierungen. Womit sich die Gesamtinvestitionen auf 1 Milliarde Euro belaufen könnten.
Die EU versteht das Gesetz auch als ein Signal an Russland: Moskau soll sich nicht darauf verlassen, langfristig den Krieg zu gewinnen, indem es auf ein Nachlassen der westlichen Unterstützung setzt.
ASAP geht auf eine Initiative des Rates zurück. Am 20. März verständigten sich die Staats- und Regierungschefs auf einen Plan zur raschen Lieferung von Munition und Flugkörpern an die Ukraine bei gleichzeitigem Auffüllen der Bestände in den Mitgliedsstaaten. Der Dringlichkeit verpflichtet, kam es zwischen Kommission und Rat zu raschen Fortschritten bei der Entwicklung des Gesetzentwurfes (ESuT berichtete). Ein Prozess, in den die Hauptstädte eingebunden sind.
Bei der heutigen Abstimmung wurde der Gesetzentwurf mit 446 zu 67 Stimmen bei 112 Enthaltungen angenommen. Er wird nun mit dem Rat endverhandelt. In einer aktuellen Pressemitteilung geht das Parlament von einer finalen Abstimmung im Juli aus.
Zudem werden die Arbeiten am Gesetzentwurf für das Instrument zur Stärkung der Europäischen Verteidigungsindustrie durch Gemeinsame Beschaffung fortgesetzt. EDIRPA soll die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei der Beschaffung von Rüstungsgütern fördern, damit der dringende Bedarf gedeckt werden kann.
Wie ESuT früher berichtete, ist es generell unklar, ob die derzeitigen Fertigungskapazitäten der EU überhaupt ausreichen, ein derart gesetztes Produktionsziel zu erfüllen.
Redaktion / hum
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