Die neue Führung des Verteidigungsministeriums steht nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) vor alten Problemen. In der ersten „Unterrichtung des Parlaments über die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte“, die nun an die Stelle des früher halbjährlich vorgelegten „Berichts zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“ getreten ist, wurde kurz vor Weihnachten unumwunden eingeräumt, dass die Bundeswehr ihren Bündnisverpflichtungen zum Teil nur „mit Einschränkungen“ nachkommen könne. So sei etwa die Luftverteidigung für die von Deutschland geführte enhanced Forward Presence Battlegroup in Litauen (eFP BG LTU) unvollständig, da die dafür vorgesehene Patriot-Batterie 2023 für die ebenfalls von
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BERLINER PRISMA – Neue Spitze, alte Probleme
Wolfgang Labuhn
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