Die Waffenverkäufe und militärischen Dienstleistungen durch die Defense Security Cooperation Agency (DSCA) sind im letzten US-Haushaltsjahr, das vom 1. Oktober 2021 bis 30. September 2022 reicht, um rund 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gestiegen: von 34,81 Milliarden US-Dollar im FY21 auf rund 52 Milliarden US-Dollar im FY22. Das hat das Pentagon am 25. Januar berichtet.
Die Gründe hierfür liegen laut James A. Hursch, seit rund einem Jahr Direktor der DSCA, einerseits im Rückgang der Corona-Pandemie, andererseits aber auch im russischen Überfall auf die Ukraine und dem zunehmenden Einfluss der Volksrepublik China in der Pazifik-Region. “Vielleicht am wichtigsten”, so Hursch, sei vermutlich die Erkenntnis „unserer Partner und Verbündeten, dass wir zurück in einem Zeitalter der Großmachtrivalität sind. (…) Zentraleuropäische Länder zum Beispiel trachten danach, einige derselben Fähigkeiten zu erhalten, die bei der ukrainischen Armee gut funktioniert haben, und um damit ihre eigenen Abschreckungsmittel auszubauen.“
Ein weiterer Grund für höhere Militärausgaben, so der DSCA-Direktor, sei dem Umstand geschuldet, dass die USA ihre eigene Ausrüstung beständig modernisierten. Dies habe beispielsweise zur Folge, dass ein HIMARS („High Mobility Artillery Rocket System“) eben teurer zu beschaffen sei als eine Panzerhaubitze. Aber genau solche Kampfwertsteigerungen „erwarten einige unserer Verbündeten und Partner von uns“.
Schwerpunkt Ukraine
Das Pentagon weist darauf hin, dass sich die Vereinigten Staaten dazu verpflichtet haben, der Ukraine zwischen dem 24. Februar 2022, also dem Beginn der russischen Invasion, und dem Ende des Haushaltsjahres 2022 mehr als 14,9 Milliarden US-Dollar an Militärhilfe zu leisten. Diese beruhe alternativ auf der „Presidential Drawdown Authority“ (PDA) oder der „Ukraine Security Assistance Initiative“ (USAI).
Die Inanspruchnahme („Drawdown“) der PDA erlaubt es dem amerikanischen Staatsoberhaupt, auf unvorhergesehene Notfälle kurzfristig reagieren zu können, ohne vorher die finanzielle Bewilligung durch den Kongress einholen zu müssen. Insbesondere seit 2021 haben die USA der Ukraine auf dieser Grundlage Rüstungsgüter aus dem existierenden Bestand zukommen lassen. Bei der USAI handelt es sich um ein Finanzierungsprogramm des Pentagon, um die ukrainischen Fähigkeiten zur Selbstverteidigung gegen die russische Aggression mittels Ausbildung, Ausrüstung und Beratung zu steigern.
Die 1961 eingerichtete DSCA untersteht dem Verteidigungsministerium und hat die Aufgabe, die außen- und sicherheitspolitischen Interessen der USA zu unterstützen, indem sie die militärischen Fähigkeiten der amerikanischen Verbündeten und Partner steigert, um auf gemeinsame Herausforderungen zu reagieren. In den Zuständigkeitsbereich dieser Agentur fallen die Programme „Foreign Military Sales“ (FMS), „Foreign Military Financing“ (FMS), „International Military Education and Training“ (IMET) und „DoD Humanitarian Assistance“ (HA).
Gerd Portugall
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