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Deutschland und Frankreich haben sich auf gemeinsame Positionen und Projekte im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik verständigt. Im Fokus stehen hierbei die Leuchtturmprojekte Future Combat Air System (FCAS) und Main Ground Combat System (MGCS). Dies geht aus den veröffentlichten Schlussfolgerungen der Sitzung des deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrats vom Sonntag hervor.

Beide Seiten versichern sich sowohl FCAS als auch MGCS weiter vorantreiben und erfolgreich zum Abschluss bringen zu wollen. In den Schlussfolgerungen heißt es zu FCAS: „Unter französischer Führung werden die Industrien beider Länder auf Augenhöhe und im Geiste der Kooperation zusammenarbeiten. Wir begrüßen nachdrücklich die Unterzeichnung von Verträgen der Industrie, die den Beginn der nächsten Projektphase markieren. Eine starke Lenkungsstruktur wird gewährleisten, dass das Projekt im Einklang mit den operativen Erfordernissen und Erwartungen vorankommt.“

Zum MGCS heißt es: „Deutschland und Frankreich sind entschlossen, erhebliche Fortschritte beim Projekt des Bodenkampfsystems (Main Ground Combat System, MGCS) zu erzielen. Dies umfasst eine Einigung über die industrielle Führung in Bezug auf alle Technologiedemonstratoren (Main Technology Demonstrators, MTD), um Einsatzfähigkeit zu erreichen. Im weiteren Verlauf wird die Führung bei dem Projekt bei Deutschland liegen, entsprechend der Führung Frankreichs bei FCAS.“

Während FCAS, das zukünftige Luftkampfsystem, ab 2040 in die deutsche und französische Luftwaffe eingeführt werden soll, zielt MGCS auf die Entwicklung eines Nachfolgesystems für die Kampfpanzer Leopard und Leclerc ab und soll bereits ab 2035 den jeweiligen Landstreitkräften zugeführt werden. Bei beiden Projekten kommt es jedoch immer wieder zu Verzögerungen und Abstimmungsproblemen, weshalb eine zeitgemäße Fertigstellung eine große Herausforderung darstellt. Manche Beobachter haben auch schon das Scheitern beider Projekte prophezeit.

Zusätzlich zu FCAS und MGCS haben sich Deutschland und Frankreich auch explizit zum europäischen Raketenabwehrprojekt „Twister“ bekannt. „Wir unterstützen die Entwicklung des PESCO-Projekts „Twister“ als europäische Antwort auf Bedrohungen aus der obersten Abfangschicht, einschließlich durch Hyperschall.“ Die Hervorhebung dieses einen Projekts im Rahmen der Ständig Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) der EU könnte darin begründet sein, dass Bundeskanzler Olaf Scholz zuletzt eine europäische Initiative zur Luftverteidigung (European Sky Shield Initiative) ins Leben gerufen hatte, offenbar ohne dies mit Frankreich zu koordinieren.

Neben den aufgeführten Rüstungsprojekten sollen auch gemeinsame militärische Übungen stattfinden. Zum einen soll die Deutsch-Französische Brigade bis Ende 2024 eine gemeinsame Übung in Litauen sowie in Rumänien durchführen. Die Auswahl der Länder könnte sich anhand des Rahmennationenkonzepts der NATO erklären, laut dem Deutschland für Litauen und Frankreich für Rumänien die Rahmennation stellt. Neben diesen landbasierten Übungen soll auch eine gemeinsame maritime Übung im Jahr 2024 im Indo-Pazifik stattfinden. Im verabschiedeten Dokument heißt es dazu:

„Zudem streben wir eine gemeinsame deutsch-französische Übung im Rahmen unserer militärischen Präsenz im Indopazifik an mit dem Ziel, künftige trilaterale Übungen auf See mit Streitkräften von Partnern im Indopazifik zu evaluieren, um sowohl unsere Bereitschaft als auch unsere Fähigkeit zu zeigen, die regelbasierte internationale Ordnung in dieser wichtigen Region zu unterstützen.“

Außerdem kündigen beide Seiten an ihre nationalen Sicherheitsstrategien enger zusammenzubringen sowie die europäische Außen- und Sicherheitspolitik, die europäische Verteidigung und die europäische rüstungsindustrielle Basis zu stärken.

Das Treffen des deutsch-französischen Sicherheitsrats fand am Sonntag im Rahmen des deutsch-französischen Ministerrats statt. Dieser war ursprünglich im Oktober vergangenen Jahres geplant, dann aber aufgrund von Uneinigkeiten und Verstimmungen zwischen den beiden Partnern verschoben worden. So viel er nun mit den Feierlichkeiten zu 60 Jahren Élisée-Vertrag und damit 60 Jahren deutsch-französischer Freundschaft zusammen.

 

Redaktion / oh