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Boris Pistorius ist heute vom Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier zum Verteidigungsminister ernannt worden. Anschließend legte Pistorius seinen Amtseid im Bundestag gegenüber der Parlamentspräsidentin Bärbel Bas und dem gesamten Haus ab. Nach kurzer Entgegennahme der Gratulationen von seinen neuen Kabinettskollegen und einigen Abgeordneten wurde der neue Verteidigungsminister im Bendlerblock mit militärischen Ehren empfangen. Gleichzeitig war dies auch der nüchterne Abschied für seine ebenfalls anwesende Vorgängerin Christine Lambrecht.

Bei der Amtsübergabe durch den Bundespräsidenten betonte Steinmeier in einer kurzen Ansprache, dass der russische Angriff auf die Ukraine auch Deutschland in eine überwunden geglaubte Zeit gestürzt habe, eine Zeit des Krieges, der Gewalt und der Unsicherheit. Deutschland befinde sich nicht im Krieg, die Zeit der profitablen Friedensdividende sei aber vorbei, so der Bundespräsident weiter. Als Aufgabe gab er Pistorius mit auf den Weg, „die Bundeswehr abschreckungsfähig und verteidigungsbereit“ zu machen. Als starkes Land in der Mitte Europas trage Deutschland nicht nur Verantwortung für sich, sondern auch für seine Partner.

Nach seinem Empfang im Verteidigungsministerium trat Pistorius für ein kurzes Statement vor die Kameras. Er sagte: „Es sind keine normalen Zeiten, es ist Krieg in Europa. Russland führt einen grausamen Vernichtungskrieg gegen einen souveränen Staat, gegen die Ukraine. Deutschland ist nicht Kriegspartei, trotzdem sind wir von diesem Krieg betroffen.“ Es gehe jetzt darum, die Bundeswehr abschreckungsfähig, wirksam und einsatzfähig zu machen. Aber auch die Unterstützung der Ukraine, unter anderem mit Material aus der Bundeswehr, müsse weitergehen, so der neue Verteidigungsminister.

Mit der Betonung darauf, dass Deutschland keine Kriegspartei im Ukraine-Krieg ist, scheint Pistorius eine Aussage von sich klarstellen zu wollen, die er am Dienstag bei der Bekanntmachung seiner Personalie als neuer Verteidigungsminister gemacht hatte. An diesem Tag sagte er, dass das Amt des Verteidigungsministers schon in Friedenszeiten eine große Herausforderung sei, „in Zeiten in denen man als Bundesrepublik Deutschland an einem Krieg beteiligt ist, indirekt“, aber noch einmal besonders fordernd sei. Das eine solche ungenaue und missverständliche Aussage in seinem neuen Amt gravierende Konsequenzen haben könnte, dürfte ihm wohl klar geworden sein.

Als kurze Bestandsaufnahme sagte Pistorius heute: „Der größte Teil der Zeitenwende liegt noch vor uns. Die Streitkräfte, das muss man leider sagen, sind in den vergangenen Jahrzehnten leider oft vernachlässigt worden. Diese Bundesregierung hat das beendet und meine Aufgabe wird es jetzt sein, diesen greifbaren Fortschritt hinzubekommen. Ich empfinde Freude und Entschlossenheit für diese neue Ausgabe. Und ich sage Ihnen auch, Sicherheit in unserem Land hat für jeden auch eine persönliche Bedeutung. Sicherheit ist ein Grundbedürfnis der Menschen.“

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Jetzt wartet viel Arbeit auf den neuen Verteidigungsminister, um die vielzitierte Herkulesaufgabe – die Zeitenwende in der Bundeswehr – anzugehen.

 

Hier die Einschätzungen des ehemaligen Wehrbeauftragten und amtierenden Präsidenten der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, Hans-Peter Bartels, zum neuen Verteidigungsminister.

Redaktion / oh