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In der letzten Sitzung des Jahres hat der Haushaltsausschuss acht 25-Millionen-Euro-Vorlagen gebilligt, die die Beschaffung von modernem Material für die Bundeswehr in den nächsten zehn Jahren ermöglichen. „Ein guter Tag für die Bundeswehr, ein guter Tag für die Landes- und Bündnisverteidigung“, eröffnete Verteidigungsministerin Christine Lambrecht eine eigens einberufene Pressekonferenz in Berlin.

Es sei gelungen, im Haushaltsausschuss die Voraussetzung für Beschaffungen in einer Größenordnung von fast 13 Milliarden Euro auf den Weg zu bringen, so Lambrecht weiter.

Die Entscheidungen im Ausschuss seien mit großer Mehrheit über die Ampel hinaus gefallen.

Für den Generalinspekteur, General Eberhard Zorn, war das der Startpunkt für die Umsetzung der Projekte aus dem Sondervermögen. Eine Vielzahl von 25-Millionen-Euro-Vorlagen werde in nächster Zeit folgen, um die Aufträge mit modernem Material erfüllen zu können. Er nannte als Aufträge die Bereitstellung von Kräften bei der Speerspitze der NATO (VJTF), die Heeresdivision, die ab 2025 der NATO zugesagt ist, und die Brigade, die Deutschland der Europäischen Union anbieten will sowie die 20 Boote und Schiffe, die die Marine bereithalten muss. Für siebzig Prozent der Projekte, die aus dem Sondervermögen finanziert werden sollen, hätten bereits die Vertragsverhandlungen mit der Industrie begonnen, erklärte der Generalinspekteur.

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