Im Zusammenhang mit dem Russland-Ukraine-Krieg wird auch wieder spekuliert, ob Atomwaffen eine Einsatzoption für Russlands Machthaber Putin sind. Neben Sorgen und Ängsten gibt es in diesem Zusammenhang auch Unklarheiten. Soll die „Bombe“ entschärft, die Ängste abgebaut und die Unklarheiten beseitigt werden, dann ist eine nüchterne Analyse und Bewertung der russischen Nuklearstrategie sowie des russischen nuklearen Kräftesdispositivs geboten.
Die russische Nuklearstrategie
Abschreckung ist eine politische Doktrin und eine militärische Strategie, die das Ziel hat, den Frieden dadurch zu erhalten, dass mögliche Gegner das Risiko eines eigenen Angriffs als zu hoch einschätzen, weil sie die Folgen für sich selbst nicht kalkulieren können, daher auf den Angriff verzichten. Sie ist also eine klassische Kriegsverhinderungsstrategie.
- Funktionierende und wirksame Abschreckung basiert auf vier Grundpfeilern:
- der Rationalität der handelnden Akteure,
- den Fähigkeiten in Form von hinreichenden militärischen Kräften und Mitteln,
- der Glaubwürdigkeit durch Ausdruck des politischen Willens, die Mittel auch einzusetzen und
- der Kommunikation als Sender-Empfänger-Beziehung zwischen dem abschreckenden und dem abzuschreckenden Akteur.
Nach dem Ende des Kalten Krieges, dem Zusammenbruch der Sowjetunion und ihrer Streitkräfte wurde eine neue russische Militärstrategie entwickelt. Das betrifft auch die russische Nuklearstrategie als ihr integraler Bestandteil. Dieser Prozess fand am 2. Juni 2020 seinen vorläufigen Abschluss mit der Unterzeichnung eines Dekrets durch Putin, das die Prinzipien der nuklearen Abschreckungspolitik Russlands zusammenfasst. Das siebenseitige Dokument beschreibt die Ziele und die Voraussetzungen für den Einsatz nuklearer Waffen sowie die diesbezüglichen Befugnisse.
Oberstes Ziel staatlichen Handelns ist die Abschreckung eines potentiellen Gegners von einer Aggression gegen die Russische Föderation. Auch vor dem Aufbau militärischer Drohpotentiale in Nachbarstaaten der Russischen Föderation soll ausdrücklich abgeschreckt werden.
Die Bedingungen, die über die Möglichkeit eines Einsatzes nuklearer Waffen entscheiden, sind folgende:
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