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Mit der Aufnahme Finnlands und Schwedens in die NATO ist die Ostsee auf dem besten Weg, ein NATO-Binnenmeer zu werden. Davor hätte man sie mit gutem Gewissen als ein EU-Binnenmeer ansprechen können. Denn mit dem EU-Beitritt Finnlands, Schwedens sowie der baltischen Staaten übernahm die EU eine politische und wirtschaftlich wichtige Rolle im Ostseeraum.

Nun findet ein Stabwechsel statt, aus ihrer übergeordneten sicherheitspolitischen Bedeutung heraus etabliert sich die NATO. Das als Eisstausee entstandene Gewässer wird zu einem Meer werden, das fast ausschließlich von Bündnisstaaten umgeben sein wird.

Helsinki und Stockholm entschieden sich für die Aufnahme in das westliche Verteidigungsbündnis, da es Sicherheit verlässlich bieten kann. In einem Beitrag für die Denkfabrik Friends of Europe bringt Jamie Shea, der langjährige Pressesprecher und spätere stellvertretende Generalsekretär der NATO, die Beweggründe der beiden bis dahin bündnisfreien Staaten auf den Punkt: „Alle anderen Optionen sind mit höheren Risiken verbunden. Die Artikel 42 Absatz 7 und 222 des EU-Vertrags von Lissabon sehen zwar eine solidarische Reaktion der EU auf Krisen vor, aber sie sind weniger verbindlich als die Klausel der kollektiven Verteidigung nach Artikel 5 der NATO. Der EU fehlen die militärischen Kommandostrukturen, die integrierten Streitkräfte und die militärischen Notfallpläne, um sie zu unterstützen. Das bleibt der NATO vorbehalten.“ Hinzu kommt der umfassende nukleare Schutzschirm als Ultima Ratio der Abschreckung, den die EU nicht bieten kann.

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