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Nach einer Mitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) sind im 1. Quartal 2022 nach vorläufigen Zahlen Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von 2,88 Milliarden Euro erteilt worden. Das ist fast dreimal so viel wie im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Auf Kriegswaffen entfielen 2,17 Milliarden Euro und auf sonstige Rüstungsgüter 0,71 Milliarden Euro.

Als Grund für den Anstieg verweist das BMWK auf einen Großauftrag für die Niederlande, der allein fast zwei Drittel des Betrages ausmache. Für die Ukraine seien Genehmigungen im Wert von ca. 186 Millionen Euro erteilt worden.

Fast 90 Prozent der genehmigten Exporte gehen an EU- oder NATO-Staaten und gleichgestellte Länder, der Rest fast ausschließlich an die Ukraine.

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Die Genehmigungen führen nicht unbedingt noch in diesem Jahr tatsächlich zu Exporten. Die Niederlande beispielsweise erhalten ihre Lieferung über mehrere Jahre. Der Blick auf die Statistik zeigt, wie singuläre Ereignisse das Gesamtbild beeinflussen. Eine summarische Betrachtung bietet eine nur unzulängliche Basis für die Beurteilung der Rüstungsexportpolitik.

Redaktion / gwh