Print Friendly, PDF & Email

Während sich die Welt fragt, was Putin mit der Ukraine vorhat, erlebt das EU-Europa ein Déjà-vu. Dieses Mal ist es nicht die Behandlung der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen durch den türkischen Staatschef Erdoğan. Es ist schlimmer. Die Sicherheit Europas wird weitgehend ohne die Institutionen um den Brüsseler Schuman-Platz beraten. Derweil fährt die NATO Punkte ein – schon allein durch die Wiederbelebung des NATO-Russland-Rates. 2016 tagte er erstmals nach der russischen Intervention in der Ukraine (2014) dreimal, 2017 auch dreimal, 2018 und 2019 je zweimal. Nach zwei Jahren kam es nun wieder zu einem „sehr ernsthaften und direkten Austausch über die Situation in der und um die Ukraine“, wie ein müde wirkender NATO-Generalsekretär in der Pressekonferenz am Ende des vierstündigen Treffens feststellte. Für Jens Stoltenberg war „dies (…) keine einfache Diskussion. … Aber genau deshalb war dieses Treffen so wichtig.“ Zwar blieb es bei den „erhebliche[n] Differenzen zwischen den NATO-Staaten und Russland“. Die US-Vertreterin stellte sicher, dass Moskau verstand, dass die NATO als Einheit spricht. Die stellvertretende Außenministerin Wendy Sherman, die nach den Ausführungen der 29 NATO-Mitglieder und des stellvertretenden russischen Außenministers als letzte das Wort ergriff, wandte sich nach den Beobachtungen von Politico direkt an die Russen: „Sie sind als Einzelperson in einen Raum mit 30 Personen gekommen. Wir sind 30. Aber hier bei der NATO sind wir eins“.

Print Friendly, PDF & Email