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Die deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie am Beginn der 20. Legislaturperiode – Aussichten und Erwartungen
Hans C. Atzpodien
Die Natur einer „Ampel“ ist es, dass sie mit Rot- und Grünphasen – Verboten und Geboten – den Verkehr steuert. Die seit dem 8. Dezember 2021 im Bund amtierende „Ampel“-Koalitionsregierung hat auch Ge- und Verbote im Gepäck, will aber laut Koalitionsvereinbarung – Willy Brandt lässt grüßen – vor allem „mehr Fortschritt wagen“ und hierbei Verantwortung für die Zukunft Deutschlands übernehmen, um die notwendige Modernisierung voranzutreiben.
Dies alles geschieht in dem Bewusstsein – so heißt es schon in Zeile 10 des Koalitionsvertrages – dass dieser Fortschritt auch mit einem Sicherheitsversprechen einhergehen muss. Diese absolut vorrangige Erwähnung des von der „Ampel“-Regierung geschuldeten „Sicherheitsversprechens“ – noch vor den Zielen Klimaschutz, Europa, Digitalisierung etc. – ist eine kleine Sensation und lässt aufhorchen. Diese prominente Positionierung des Sicherheitsanspruchs kann die für die Ausrüstung unserer staatlichen Sicherheitsorgane zuständige Industrie nur ermutigen, sich ihrerseits nicht zu verstecken und gegenüber der Regierung deutlich zu machen, was es aus industrieller Sicht heißt, diesem umfassenden „Sicherheitsversprechen“ auch tatsächlich nachzukommen.

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