Nach Angaben der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) belaufen sich die Verteidigungsausgaben der 26 EDA-Mitgliedstaaten für 2020 trotz der wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Krise auf 198 Milliarden Euro. Das sei gegenüber 2019 ein Plus von fünf Prozent und der höchste Stand seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 2005, schreibt die Verteidigungsagentur in ihrem Anfang Dezember veröffentlichten Bericht für den Zeitraum 2019 bis 2020.
Auch bei den verteidigungsinvestiven Maßnahmen verzeichnete die EDA mit 44 Milliarden Euro den bislang höchsten Wert. Er entspricht einem Anstieg von fünf Prozent gegenüber 2019. Mit 198 Milliarden Euro liegen die EU-Verteidigungsausgaben – die etwa 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der 26 EDA-Mitgliedstaaten entsprechen – vermutlich höher als der Anteil, der im US-Verteidigungshaushalt für die Sicherheit Europas vorgesehen wurde. Beobachter schätzen diese Aufwendungen auf 147 bis 156 Milliarden Euro.
Trotz dieser beachtlichen Summe, die für Verteidigung ausgegeben wurde, bleiben die Europäer mit ihren militärischen Fähigkeiten weit hinter den USA zurück. Insbesondere der Output an militärischer Fähigkeit pro eingesetztem Euro gilt als niedrig. Es besteht die Gefahr, dass dieses Missverhältnis fortgeschrieben wird, weil die EDA-Staaten nachlässig bei Forschung und Entwicklung sind. „Die Wahl ist einfach: Entweder wir investieren im Bereich der Verteidigung richtig in Innovation oder wir werden irrelevant, was Verteidigung betrifft“, ermahnte der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, die Europäer während der EDA-Konferenz am 7. Dezember in Brüssel.
Vor dem Hintergrund des strategischen Wettbewerbs, dem Streben nach wirtschaftlicher Autonomie und den wachsenden wirtschaftlichen Auswirkungen von Innovationen, „aber auch der größeren strategischen Bedeutung von Technologien und Innovationen, so scheint es offensichtlich, dass wir es uns nicht länger leisten können, nur zuzuschauen, was passiert und was andere tun“, sagte der Spanier. „Ja, wir werden weiterhin Armeen haben und Paraden veranstalten, aber vom Standpunkt der praktischen Auswirkungen auf das machtpolitische Spiel werden wir irrelevant werden.“
Die Vereinigten Staaten, so Borrell weiter, brächten 14 Milliarden Dollar und damit zwei Prozent ihres Verteidigungshaushaltes für Forschung und Technologie auf. Auch im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) der EU liegt die Messlatte für Forschung und Technologie auf zwei Prozent. Dagegen belaufen sich die Ausgaben für Forschung und Technologie (F&T) der EDA-Mitglieder des Jahres 2020 im Verteidigungsbereich auf nur 2,5 Milliarden Euro oder 1,2 Prozent an den gesamten Verteidigungsausgaben. Und das auch nur, weil dieser neue Höchststand durch einen massiven Anstieg um 46 Prozent gegenüber 2019 erreicht wurde. Maßgeblich für diese Zunahme sind Frankreich und Deutschland. Beide Mitgliedsstaaten stehen zusammen für den Löwenanteil des Zuwachses für Forschung und Technologie.
Borrell wies darauf hin, dass Israel fünf Prozent seines Bruttosozialproduktes für zivile und militärische Forschung und Entwicklung aufbringt. Und der Google-Konzern gebe fast zehnmal mehr für Forschung und Entwicklung aus als die Verteidigungsministerien der Europäischen Union zusammen, mahnte der EU-Vertreter.
Redaktion / hum