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„Ampel-Koalition“: Kein grünes Licht für die Bundeswehr?

Die Berliner Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP könnten für die künftige deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik u. a. entlang folgender Linien verlaufen:

Verteidigungshaushalt
SPD-Kanzlerkandidat Scholz machte im Wahlkampf zu Recht geltend, dass der Wehretat während seiner Amtszeit als Finanzminister stetig angewachsen sei. Ein klares Bekenntnis zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO allerdings war von ihm nie zu hören. Das Ergebnis ihrer Sondierungsgespräche schweigt sich zur Entwicklung der Verteidigungsausgaben ebenfalls aus. Zwar werden das transatlantische Bündnis als „zentraler Pfeiler“, die NATO als „unverzichtbarer Teil“ deutscher Sicherheit und – immerhin – die Sicherheit Israels als „Staatsräson“ bezeichnet, die anstehenden kostspieligen Rüstungsvorhaben

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