Untermalt von den Klängen des Marinemusikkorps Ostsee ist die Fregatte „Bayern“ am frühen Nachmittag des 2. August von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu ihrer Reise in das, wie sie es bei anderem Anlass ausdrückte, „politische und ökonomische Gravitationszentrum der Welt“ verabschiedet worden.
Während der siebenmonatigen Reise werden im indo-pazifischen Einzugsgebiet zwölf Länder und Hafenstädte (s. Karte) angelaufen. Insgesamt soll das Schiff 16 Länder und 17 Häfen besuchen. Das Einlaufen in der chinesischen Hafenstadt Shanghai ist angefragt, allerdings noch nicht finalisiert. Während der Mittelmeerpassage beteiligt sich die „Bayern“ an der maritimen Sicherheitsoperation der NATO „Sea Guardian“, der Nachfolgeoperation von „Active Endeavour“. Am Horn von Afrika wird sich die deutsche Fregatte in den maritimen Einsatzverband der EU, der Mission „Atalanta“, eingliedern. Im Japanischen Meer möchte die Bundesregierung mit der Teilnahme am UN-Sanktionsregime gegenüber Nordkorea unter Beweis stellen, dass sich Deutschland als globale Handelsnation auch in diesem Teil des Globus an der Durchsetzung von Sicherheit und Stabilität beteiligt.
Die letzte Reise eines deutschen Verbandes in den Indo-Pazifik liegt 19 Jahre zurück. 2002 nutzte Bundespräsident Johannes Rau den DESEX-Verband mit den Fregatten „Mecklenburg-Vorpommern“ und „Rheinland-Pfalz“ als Kulisse für die neunte Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft in Tokio. Beim Bordempfang konnte der Bundespräsident das japanische Kaiserpaar begrüßen.
Für die „Bayern“ ist die Reise in den Westpazifik ein Déjà-Vu. 1997 stattete sie in Begleitung der Fregatte „Bremen“, des Betriebsstoffversorgers „Rhön“ und des Versorgers „Glücksburg“ in China, Japan und Südkorea Hafenbesuche ab. Damals ging es darum, Flagge zu zeigen und die Leistungsfähigkeit der deutschen Marineschiffbauindustrie zu präsentieren. Die heutige Reise steht unter anderen Vorzeichen – und dies nicht nur wegen der Leitlinien der Bundesregierung zum Indo-Pazifik vom September 2020.
Ginge es allein nach der Verteidigungsministerin, so würde sie vermutlich ein deutlicheres Zeichen setzen wollen „für geltendes internationales Recht, für unversehrtes Territorium, für freie Schifffahrt“. So führte sie es im November 2019 an der Universität der Bundeswehr München aus. In ihrer gestrigen Rede vor der Besatzung unterstrich sie das Streben nach einer regelbasierten globalen Ordnung. Beobachter gehen davon aus, dass ihre Botschaft an Peking klarer ausgefallen wäre, etwa durch eine Passage der Fregatte durch die Taiwan-Straße und einen anderen Routenverlauf im Südchinesischen Meer. Innerhalb der Bundesregierung, die guten Wirtschaftsbeziehungen zu China im Auge, konnte sie sich nicht durchsetzen. Das Reich der Mitte seinerseits hat bisher nicht auf die Anfrage zu einem Hafenbesuch der deutschen Fregatte reagiert. Das könnte daran liegen, dass China die deutsche Mission in einem Zusammenhang mit dem harten Kurs Washingtons gegenüber der chinesischen Führung sieht.
Das sieht die deutsche Verteidigungsministerin jedoch nicht so: „Wir arbeiten mit China zusammen – dort, wo wir können. Wir halten dort entgegen, wo wir müssen“, formulierte sie vor der angetretenen Besatzung. Berlin könnte jedoch in die Bredouille geraten, sollte Peking beginnen, Angebote zur Unterstützung und zur Zusammenarbeit mit der „Bayern“ zu machen.
Strategische Kommunikation als eigentliche Mission und verpasste Chancen
Johannes Peters, Leiter Abteilung Maritime Strategie und Sicherheit am Kieler Institut für Sicherheitspolitik, kommentiert die ‚Präsenzreise‘ der deutschen Fregatte: „Mit der Entsendung der „Bayern“ in den Indo-Pazifik entdeckt Deutschland eine wesentliche Möglichkeit im Fähigkeitsspektrum von Seestreitkräften für sich – die der strategischen Kommunikation. Bündnispolitisch generiert es sich durch das Einmelden in eine NATO-Operation im Mittelmeer, eine EU-Operation im Indischen Ozean und eine UN-Operation vor Nordkorea als verlässlicher Partner. Gleichzeitig zeigt die Entsendung den südostasiatischen Staaten, dass man bereit ist, die im letzten Jahr formulierten Indo-Pazifik-Richtlinien auch realpolitisch zu hinterlegen. Nicht zuletzt will man durch die breite mediale Begleitung die sicherheitspolitisch weitgehend entwöhnte eigene Bevölkerung daran gewöhnen, dass außen- und sicherheitspolitische Interessen letztinstanzlich auch militärisch hinterlegt werden müssen, wenn man glaubwürdig bleiben möchte.“
Andererseits werden auch Chancen nicht genutzt. Eine Zusammenarbeit mit der britischen Flugzeugträgergruppe, die sich zurzeit in der Philippinischen See aufhält, wurde – wohl aufgrund der konfrontativeren Aufstellung Londons gegenüber China – verzichtet. Die Gelegenheit, sich in der EU-Operation Irini und/oder in der europäischen Mission zur Förderung maritimer Sicherheit (‚maritime awareness‘) in der Straße von Hormuz, EMASOH (ESuT berichtete), einzubringen wurde ausgelassen.
So bleibt vom gestrigen Tag der Eindruck der Doppelzüngigkeit deutscher Politik. Auf der einen Seite ein monstranzhaftes Hochhalten von Werten. Auf der anderen Seite dürfen davon Wirtschaftsinteressen nicht berührt werden und kein breiterer politischer Wille erforderlich sein. Denn beim Einsatz zur Durchsetzung des Embargos gegen Nordkorea gemäß der UN-Sicherheitsresolutionen 2375 und 2397, wäre aufgrund letzterer die Untersuchung von Schiffen erlaubt, wenn der Bundestag den Einsatz mandatiert hätte. Für einen dreiwöchigen Einsatz wollte man aber offenbar die parlamentarische Befassungsmaschine nicht anwerfen. Damit bleibt die „Bayern“ aufgrund der mangelnden politischen Rückendeckung vor Ort auf das Peilen, Melden und Plotten beschränkt.
Beobachter registrierten überdies mit Erstaunen, dass sich in der Begleitung der Bundesverteidigungsministerin kein Repräsentant der bayerischen Staatskanzlei als Vertreter des Patenlandes der Fregatte befand. Immerhin verfolgten neben Kramp-Karrenbauer ihr Staatssekretär Thomas Silberhorn sowie die Bundestagsabgeordneten Henning Otte und Siemtje Möller das Auslaufen. Zu den Beobachtern gehörten auch asiatische Journalisten.
Hans-Uwe Mergener
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