Brüsseler Spitzen – Amerika ist zurück – in einer pazifischen NATO?
Hans Uwe Mergener
Nach dem NATO-Gipfel im Juni in Brüssel war die Erleichterung, dass die Allianz zur Normalität zurückgekehrt ist, weithin vernehmbar – Normalität heißt Konsultation und Absprache, nicht aber Einigkeit in allen Punkten.
Aus dem Gipfelkommuniqué (79 Punkte) geht hervor, dass die Allianz eine härtere Linie gegenüber China verfolgen will. Russland steht weiterhin im Fokus der NATO (61 Erwähnungen in zwanzig Abschnitten des Schlussprotokolls). Aber der „systemische Rivale” China wird als Herausforderung auch für die NATO kategorisiert. 18 Monate nach seiner ersten Erwähnung in einem Kommuniqué der NATO (beim Jubiläumsgipfel in London) wird das Reich der Mitte zehnmal (in drei Abschnitten) genannt. Ob die von den USA vorgegebenen Richtung, China als wachsende Bedrohung anzusehen, von allen mit voller Überzeugung mitgetragen wird, ist fraglich. Für den französischen Staatspräsidenten Macron bleibt die NATO eine militärische Organisation. China hätte, so Macron, wenig mit dem Nordatlantik zu tun.
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