Das seit Jahren mit Norwegen gemeinsam geplante U-Boot hat jetzt die parlamentarischen Hürden genommen. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in der vergangenen Woche grünes Licht für die Beschaffung von zwei U-Booten der Klasse U212 für die Bundeswehr gegeben. Alle Fraktionen mit Ausnahme der der Partei Die Linke stimmten dem Projekt zu. Mit der Herstellung und Lieferung ist Thyssenkrupp Marine Systems beuftragt worden.
Da dies wohl die letzte Sitzungswoche des Bundestages vor seiner Neuwahl war, hat der Haushaltsausschuss die Vorausstzungen geschaffen, dass die Planungen für das Nachfolgesystem für den Eurfighter, das deutsch-französisch-spanische „Future Combat Air System“ (FCAS), weitergehen kann. Er erlaubte der Bundesregierung weitere Absprachen mit Frankreich und Spanien, verband dies aber mit einem Maßgabebeschluss. Darin wird festgestellt, dass eine Reihe von Bedingungen noch nicht erfüllt seien. Dennoch stimme der Ausschuss dem Fortgang des Projekts zu, denn es habe eine übergeordnete politische Bedeutung, insbesondere für die deutsch-französische Zusammenarbeit. Die Bundesregierung wird aufgefordert, zeitnah die Versäumnisse aufzuholen. Diese beiden Beschlüsse erfolgten mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP gegen das Votum von AfD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen.
Quelle: Deutscher Bundestag / Rolf Clement
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