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In der letzten regulären Sitzung des Verteidigungs- und Haushaltsausschusses vor den Wahlen sollten die Fachpolitiker des Bundestages insgesamt 27 sogenannte 25-Mio-Vorlagen behandeln, so jedenfalls der Stand bei Redaktionsschluss. Nicht nur die große Zahl der zu genehmigenden Rüstungsprojekte ist bemerkenswert, sondern auch deren Finanzvolumen.

So befanden sich darunter zahlreiche Großprojekte wie das New Generation Weapon System – bestehend aus einem neuen Kampfflugzeug und so genannten Remote Carriers – im Future Combat Air System (FCAS), das Aufklärungsprojekt Pegasus, Tanker, Flottendienst- und U-Boote, Radare für Schiff und Land, neue Seefernaufklärer sowie Seezielflugkörper. Insgesamt dürften sich die Kosten für diese Vorhaben auf eine zweistellige Milliardensumme addieren.

Zuvor war das Verteidigungsministerium vom üblichen Verfahren abgewichen, die 25-Mio-Vorlagen über die Sitzungswochen zu verteilen und setzte stattdessen auf den großen „Showdown“ am letzten Sitzungstag. Dabei war bei Redaktionsschluss nicht von vorneherein klar, ob alle Rüstungsprojekte die Ausschüsse passieren würden. Diese Unsicherheit hat offenbar auch Auswirkungen auf die Finanzierung anderer Vorhaben – etwa der Digitalisierung landbasierter Operationen (D-LBO). Im Rahmen von D-LBO sollen die deutschen Landstreitkräfte nach Jahren der Verzögerung mit modernen Führungsmitteln ausgestattet werden, die sowohl digitale Funkgeräte zur Sprach- und Datenübertragung als auch eine zeitgemäße Software umfassen.

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