Brüsseler Spitzen – Die „geopolitische EU“
Hans Uwe Mergener
Nicht erst angesichts des israelisch-palästinensischen Konflikts versuchen sich die EU-Europäer zu orientieren und zu mobilisieren. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen proklamierte mit ihrem Amtsantritt eine „geopolitische EU“. Im weltweiten Krisenmanagement soll die EU eine Rolle spielen. Einer Umfrage zufolge wollen das auch die Bürger.
Im vergangenen Jahr unterstützten 77 Prozent der EU-Europäer im sogenannte Eurobarometer die Bemühungen zur Entwicklung einer gemeinsamen EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell wird nicht müde, mehr Engagement zu fordern. Er beschloss das Treffen der EU-Verteidigungsminister am 6. Mai mit den Worten: „Wir müssen uns auf die nächsten Krisen vorbereiten und schnell reagieren“. Dazu gehört es, „das operative Engagement der EU effektiver zu gestalten.“
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