Print Friendly, PDF & Email

Statt eines Candy-Storms gab es erst einmal herbes Friendly Fire. Die parlamentarischen Reaktionen auf die Reform-Eckpunkte von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn waren so verärgert wie vorhersehbar. „Warum erfahren wir davon aus den Medien?“, „Weshalb waren wir nicht eingebunden?“, „Wieso kommt das ganz am Ende der Wahlperiode?“ lauteten unisono die offiziellen Kritiklinien nicht nur der Oppositions-, sondern vor allem auch der Regierungsfraktionen. Dazu gab es noch alte Rechnungen bei der Union. Ich hätte, ehrlich gesagt, in der ersten Reaktion auch solche Fragen gestellt, schon aus Prinzip. Politisch vorgebaut hatte das Ministerium dem Unmut nicht. Bis zum Schluss galten alle Entscheidungen als offen und alle Papiere als Verschlusssache.

So konnte sich die öffentliche Aufmerksamkeit voll auf das „Wer“ (Annegret Kramp-Karrenbauer), das „Wie“ (überfallartig) und das „Warum jetzt“ (Anspruch auf Ministerposten nach der Wahl) konzentrieren. Das „Was“ galt dagegen von vornherein als weitgehend unstrittig. Bei „Spiegel-online“ heißt es: „Inhaltlich ist wenig zu sagen gegen die Vorschläge“. Und „Die Welt“ schreibt: „Dass es in der Bundeswehr einen nicht unerheblichen Bedarf gibt, die gemessen an den Aufgaben der Soldaten dysfunktionalen Strukturen in Führung und Verwaltung zu reformieren, lässt sich von niemandem leugnen.“

Print Friendly, PDF & Email