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Deutschland hatte wieder mal Pech. Nach mehrjährigem Bemühen um einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNSC) wurde Deutschland 2018 erneut für zwei Jahre in das wichtigste UN-Gremium gewählt. Nun kann man erneut auf zwei Jahre Arbeit im Sicherheitsrat blicken. Was hat Deutschland geleistet? Was lief gut, was lief schlecht? Warum hatte Deutschland diesmal Pech? Die Antwort lässt sich in einem Wort zusammenfassen: Corona.

Die Bundesrepublik war bisher 1977, 1987, 1995, 2003, 2011 und 2019 jeweils für zwei Jahre im UN-Sicherheitsrat vertreten. Die DDR schaffte es 1980 einmal in den Rat. Warum hatte schon früher Deutschland Pech? Hier soll die letzte Mitgliedschaft in dem Gremium kurz angerissen werden: Die Mitgliedschaft im Sicherheitsrat 2011/12 war durch den arabischen Frühling und eine Reihe von UN-Resolutionen gekennzeichnet, die die Arbeit des Gremiums prägen und erschweren sollten. So wurde das Eingreifen in Libyen gegen Muammar al-Gaddafi in der Resolution 1973 im Jahr 2011 beschlossen. Deutschland enthielt sich in der Abstimmung und stellte sich damit auf die Seite Chinas und Russlands.

Diese Entscheidung wurde von den westlichen Partnern Frankreich, Großbritannien und den Vereinigten Staaten sehr kritisch gesehen. Deutschland war hier im europäischen Kontext jedoch nicht isoliert, eine Reihe weiterer Staaten Nord- und Mitteleuropas nahmen an dem daraufhin folgenden Einsatz in Libyen ebenfalls nicht teil.

Diese Resolution wurde damals zudem als ein Schritt in Richtung Regime Change
wahrgenommen. Das wiederum kritisierten Russland und China. Das ist ein Grund dafür, dass bisher keine vergleichbare Resolution zu Syrien zustande kam. Deutschland musste sich hier zwischen der Haltung der USA, Frankreichs, Großbritanniens und der Haltung Russlands und Chinas entscheiden. Kritik war vorprogrammiert. Eine Zustimmung zur Resolution hätte auch eine Teilnahme an den daraufhin folgenden Kampfhandlungen mit sich gebracht. Das war ein ungünstiger Start in die Arbeit des Sicherheitsrats. Hier hatte Deutschland schlichtweg das ungünstige Schicksal, sich einer so brisanten weltpolitischen Entscheidung zu Beginn der eigenen Mitgliedschaft im Rat stellen zu müssen. Was darauf folgte, war eine Zeit, in der der Nahe Osten kaum zu kontrollierende Umbrüche erlebte – vor allem für den Sicherheitsrat kaum zu kontrollierende Umbrüche.

Acht Jahre später konnte Deutschland erneut in den Sicherheitsrat einziehen. Warum hatte Deutschland auch hier Pech? Nach etwas mehr als der Hälfte der Zeit übernahm die Corona-Pandemie das Ruder in der Weltpolitik. Laut Darstellung der deutschen UN-Vertretung waren die Schwerpunktthemen der Sicherheitsratsmitgliedschaft die Bewältigung von Konflikten, die Prävention von Konflikten, Klimawandel im Zusammenhang mit Sicherheitspolitik, die Agenda „Frauen, Frieden, Sicherheit“, die Stärkung des humanitären Systems (Gestaltung des humanitären Völkerrechts), Abrüstung und Rüstungskontrolle sowie Menschenrechte und Sicherheit. Die Öffentlichkeit konnte besonders die Themen „Frauen, Frieden, Sicherheit“ und die Bemühungen um die Stärkung des Multilateralismus wahrnehmen. Die Resolution 1325 feierte zudem im Oktober 2020 ihr 20-jähriges Bestehen, ein wichtiges Jubiläum für die Rechte von Frauen in Konflikten und eine ideale Gelegenheit, diese Inhalte zu promoten.

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