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BERLINER PRISMA – Nach wie vor „Freundliches Desinteresse“ am 65. Geburtstag der Bundeswehr
Foto: Bundeswehr

Das Foto in dem Tweet, mit dem Heiko Maas (SPD) am 12. November der Bundeswehr zum 65. Geburtstag gratulierte, zeigte den Bundesaußenminister auf einem Besuch in Mali, wo er allerdings einem belgischen UN-Soldaten die Hand schüttelte. Das Foto, für das sich Maas tags darauf entschuldigte, dürfte der Minister wohl nicht selbst ausgewählt haben, doch die Panne symbolisierte geradezu das gegenwärtige Verhältnis von Bundeswehr, Politik und Gesellschaft. Zwar übertrug die ARD das feierliche Gelöbnis von – coronabedingt – nur neun Rekrutinnen und Rekruten im Garten von Schloss Bellevue in Berlin in einer Sondersendung live, doch schon in den TV-Nachrichten am selben Abend wurde darüber nur noch kurz an hinterer Stelle berichtet. Als Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Streitkräften „Dank und Anerkennung“ aussprach, warnte auch er, wie schon sein Amtsvorgänger Horst Köhler 2005 zum 50. Geburtstag der Bundeswehr, vor einem ‚freundlichen Desinteresse‘ gegenüber der Truppe, einer „Gleichgültigkeit, die dem Vertrauen zwischen Bundeswehr und Gesellschaft“ nicht diene, und mahnte eine „Bringschuld von Parlament und Politik gegenüber den Soldaten“ an. Diese hätten einen „Anspruch auf eine überzeugende Antwort auf die Frage: Wofür wird die Bundeswehr gebraucht? Wofür diene ich?“ Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) beantwortete die Frage in ihrem Tagesbefehl zum 65. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr indirekt mit dem Hinweis: „Wir Deutschen leben in einem freien und sicheren Land. Nach sieben Jahrzehnten Frieden dürfen wir auch sagen: Wir hatten nie erfolgreichere und zuverlässigere Streitkräfte als unsere Bundeswehr.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der im Verteidigungsfall die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte zufiele, äußerte sich öffentlich nicht zum 65. Geburtstag der Bundeswehr.

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