Das amerikanische Office of Weapons Removal and Abatement veröffentlichte am 2. April seinen jährlichen Report „“, in dem der aktuelle Status und die Vorhaben des Programms zur Vernichtung konventioneller Waffen (U.S. Conventional Weapons Destruction Program) vorgestellt werden.
„Mit unseren Hilfsprogrammen zur Vernichtung konventioneller Waffen – Conventional Weapons Destruction (CWD) – verfügen die Vereinigten Staaten über ein leistungsfähiges und flexibles Instrument, das den Partnerländern hilft, ihre Bevölkerung durch eine bessere Verwaltung der Munitionsbestände, die Vernichtung von überschüssigen Klein- und leichten Waffen (SA/LW) und die Räumung von Sprengstoffen wie Landminen, Sprengfallen und Blindgängern (UXO) zu schützen. Unsere Unterstützung hilft den Ländern auch dabei, die Bedrohung der zivilen Luftfahrt und der öffentlichen Sicherheit durch illegale oder schlecht gesicherte tragbare Luftabwehrsysteme (MANPADS) zu verringern“, beschrieb R. Clarke Cooper, Assistant Secretary of State, zu Beginn des Berichtes.
Der Report gliedert sich in vier Bereiche. Im ersten Kapitel werden die verschiedenen Programme erläutert. Darunter beispielsweise die „Interagency Manpads Task Force” (MTF). “Waffenhändler und gewalttätige Extremisten haben MANPADS und andere fortschrittliche konventionelle Waffen aus ungesicherten staatlichen Lagerbeständen in Libyen, Syrien und dem Jemen entwendet, was die Bemühungen um eine Reduzierung dieser Bedrohung für die Luftfahrt noch entscheidender macht. Das Sicherheitsmanagement des Office of Weapons Removal and Abatement im U.S. Department of State’s Bureau of Political-Military Affairs (PM/WAR) und die CWD-Programme haben weltweit bereits über 41.000 nur ungenügend gesicherte MANPADS vernichtet“, beschreibt der Report die bisherigen Erfolge. Neben der Kooperation mit lokalen Partnern sei die Ausbildung von Ermittlern ein entscheidendes Element.
Im zweiten Kapitel des Berichtes werden die Maßnahmen nach Regionen und Ländern sortiert aufgelistet. Hier kann Mexico als ein Beispiel dienen. „Die Gewalt in Mexiko erreichte mit 34.583 registrierten Morden im Jahr 2019 ein Allzeithoch – es handelt sich um einen Anstieg von 2,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, so die offiziellen Zahlen. Bei der Mehrzahl der Morde wurden Schusswaffen verwendet. Das CWD-Programm der USA soll die mexikanische Regierung dabei unterstützen, beschlagnahmte Waffen – von denen viele aus dem Ausland stammen – effizienter zu vernichten und ihre überschüssigen Bestände besser zu schützen“, lauten die Hintergrundinformationen.
„Von 2017 bis 2019 trugen die Vereinigten Staaten 275.000 Dollar zur Unterstützung der CWD-Bemühungen in Mexiko bei, um das mexikanische Verteidigungsministerium (SEDENA) bei der Beschaffung und Bereitstellung spezieller Waffenvernichtungsausrüstung zu unterstützen. Diese Ausrüstung und Ausbildung wird die Fähigkeit der SEDENA stärken, ihre Lagerbestände an beschlagnahmten Waffen zu verwalten. Bei der ersten Iteration des Projekts wurden vier SEDENA-Depots entlang der Grenze zwischen den USA und Mexiko als vorrangig eingestuft. In der zweiten Phase wird das Projekt auf andere prioritäre Einrichtungen ausgeweitet“, so der Report
Das dritte Kapitel beschreibt in kurzen Absätzen die bisherigen weltweiten Partner des U.S. Conventional Weapons Destruction Programs. Im vierten Kapitel sind die Finanzierungen aufgelistet.
Insgesamt bietet der Report – besonders die ersten beiden Kapitel – einen guten Überblick über die politische Situation in vielen der angesprochenen Ländern. Einblicke, die in dieser konkreten Form und Konzentration sonst nur selten zu finden sind. “To Walk the Earth in Safety” ist somit ein Nachschlagewerk, dessen zu Grunde liegendes Fachwissen in vielen Einzelheiten deutlich wird. Der Report steht auf der Page des U.S. Department of State kostenlos zur Verfügung.
Dorothee Frank