Die nukleare Teilhabe als Kernpunkt der deutschen Bündnispolitik ist zunehmend hinterfragt. Auf der einen Seite stehen Friedensaktivisten und die Kirchen, die das Prinzip eines „Gleichgewicht des Schreckens“ grundsätzlich ablehnen, weil die Risiken eines Einsatzes zu hoch seien und das Eskalationspotential nicht kontrolliert werden könne. Auf der anderen Seite erlebt die Debatte um eine „europäische“ Komponente einer Nuklearwaffe eine Renaissance und gipfelt zum Teil sogar in Fachkreisen in der Forderung nach einer deutschen Atombombe mit all ihren völkerrechtlichen Implikationen. Zuletzt bot Frankreichs ehemaliger Präsident Nicolas Sarkozy Bundeskanzlerin Merkel eine Ko-Finanzierung des französischen Nukleararsenals an – das wäre mit dem Atomwaffensperrvertrag vereinbar. Das wurde aber rasch beerdigt. Frankreichs aktueller Präsident Emmanuel Macron hat die Debatte jüngst prominent wiederbelebt, indem er eine engere Zusammenarbeit in nuklearen Fragen anregt, um Europa souveräner zu machen. Diese Denkansätze unterscheiden sich in ihrer Radikalität, jedoch steht die seit den 1960er Jahren praktizierte nukleare Teilhabe Deutschlands in der NATO damit zur Disposition.
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Eine europäisch-autonome nukleare Abschreckung schwächt den Westen
Julian Ostendorf
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