US Streitkräfte – Etat 2021 flach bis rückläufig

Sidney E. Dean

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Der am 10. Februar vorgelegte US-Verteidigungsetatantrag für 2021 mündet in eine “Nullrunde”. Das Weiße Haus beantragt in absoluten Zahlen ein Budget in Höhe von 740 Milliarden Dollar für Verteidigungsausgaben. Dies schließt 705,4 Milliarden Dollar für das Verteidigungsministerium sowie 34,6 Milliarden für atomwaffenbezogene Ausgaben des Energieministeriums ein.

Dies ist, im Vergleich zum laufenden Etat 2020, ein Anstieg um lediglich zwei Milliarden Dollar. Wenn ausschließlich die Gelder für das Pentagon berücksichtigt werden sinkt der Etat sogar im Verglich zu diesem Jahr um rund sieben Milliarden. Ein Anstieg um 14 Milliarden Dollar wäre jedoch nötig, nur um mit der Inflation Schritt zu halten; ein realer Anstieg um 3-5 Prozent wäre die Voraussetzung für die 2018 beschlossene Vorgabe, gleichzeitig die Einsatzbereitschaft aufrecht zu halten und massive Investitionen in die Streitkräftemodernisierung durchzuführen.

Für das Pentagon heißt die Devise folglich: Sparmöglichkeiten finden. Die verschiedenen Teilstreitkräfte wollen hierzu veraltete Ausrüstung abstoßen, um Betriebs- und Wartungskosten einzusparen. Neue Beschaffungsprogramme die von nachgeordneter Bedeutung sind  sollen ebenfalls verzögert oder reduziert werden. Um den Abbau von Planstellen wird das Militär allerdings auch nicht herumkommen, da die Personalkosten nach wie vor den größten Einzelposten im Verteidigungshaushalt darstellen. Ferner werden Budgets, Stäbe und Entsendungspersonal für die Oberkommandos Southern Command (zuständig für Lateinamerika und Karibik) und Africa Command beschnitten, um Ressourcen für den europäischen und vor allem für den pazifischen Raum freizusetzen.

US Streitkräfte – Etat 2021 flach bis rückläufig
US Streitkräfte – Etat 2021 flach bis rückläufig

In den jüngsten Jahren wollten die TSK allerdings bereits mehrmals Einsatzsysteme zwecks Etatumverteilung ausmustern. In den meisten Fällen wurden diese Vorschläge allerdings unter Druck des Kongresses wieder zurückgezogen oder reduziert; Senatoren und Abgeordnete, die letztendlich die Verwendung der Etatgelder im Details bestimmen, wollten die mit der Ausrüstungsausmusterung verbundene Schwächung der aktuellen Einsatzbereitschaft nicht akzeptieren.

Die Einschnitte sollen im Verlauf von 2021 vorgenommen werden, um eine Beschleunigung der Entwicklungs- und Beschaffungsprogramme in den Folgejahren zu ermöglichen. Selbst wenn ausreichende Sparmöglichkeiten gefunden werden – was viele Experten in den USA bezweifeln – bedeutet die Nullrunde des Pentagons eine Verzögerung der notwendigen Einführung neuer Einsatzsysteme; gleichzeitig muss zumindest eine begrenzte Verminderung der konventionellen Einsatzbereitschaft in Kauf genommen werden. Angesichts des ungewissen Ausgangs der im November stattfindenden Präsidentschafts- und Kongreßwahlen bleibt es allerdings höchst ungewiss, ob im kommenden Jahr nicht völlig neue Prioritäten gesetzt werden. Ein wesentlicher Anstieg des Etats ist in den kommenden Jahren so oder so nicht zu erwarten.