Gern wird die türkische Entscheidung zum Kauf der Luftverteidigungssysteme S-400 aus Russland als Exempel für größere Meinungsverschiedenheiten innerhalb der NATO dargestellt, die ähnlich bedeutend eingeschätzt wird wie das Drängen der aktuellen US-Administration, die Zusagen für Beitragsleistungen einzuhalten oder Bündnistreue zu praktizieren.
Nun sind die Protokolle der Diskussionen im NATO-Rat bzw. im Militärausschuss der Allianz nicht öffentlich. In der Darstellung nach außen spricht NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg von einer Herausforderung, die durch unterschiedliche Auffassung zweier Mitglieder entstanden ist. Ein Understatement?
Entscheidungen über den Erwerb militärischer Fähigkeiten sind Ergebnis nationaler Entscheidungsprozesse. Darauf zieht sich Stoltenberg zurück: „Die türkische Entscheidung, das russische Luftverteidigungssystem S-400 zu erwerben, ist eine türkische Entscheidung und eine nationale Entscheidung. In der NATO liegt es an jedem NATO-Verbündeten, zu entscheiden, welche Art von Ausrüstung er erwirbt.“ (Jens Stoltenberg am 5. August 2019).
De facto weist der NATO-Verteidigungsplanungsprozess den Mitgliedstaaten in Abhängigkeit ihrer Wirtschaftskraft und auf der Grundlage einer fairen Lastenteilung Planungsziele zu, die jene Fähigkeiten bestimmen, die das Land erhalten oder entwickeln soll. In der Regel münden derartige Planungsziele in Beschaffungsprogramme.
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