Eine unerfreuliche Kontinuität kennzeichnet die Sicherheitspolitik der Großen Koalition, die weiterhin von gravierenden Differenzen nicht nur zwischen den Regierungspartnern CDU/CSU und SPD, sondern auch von konträren Vorstellungen innerhalb der SPD geprägt ist. Besonders deutlich wurde das am 24. Juli in der Bundestagsdebatte zur ersten Regierungserklärung der neuen Verteidigungsministerin, die zuvor auf der Sondersitzung des Parlaments vereidigt worden war.
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Kontinuität und Kontroverse – Berliner PRISMA September 2019
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