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Die sicherheitspolitische Lage Deutschlands in der Mitte Europas verändert sich in bemerkenswertem Tempo. Noch ist das nicht immer und überall spürbar, aber die Sicherheitsarchitektur, die Machtbalance und die Institutionen, die das alles verwalten und organisieren sollen, sie alle befinden sich im Umbruch. Deutschland sollte sich und andere nicht überfordern oder überschätzen, aber es sollte ein realistisches, selbstbewusstes und zugleich ambitioniertes Verständnis von sicherheitspolitischer Verantwortung entwickeln. Das erwarten die Nachbarn und Partner zunehmend von Deutschland und es entspräche auch der Verantwortung als Zentralmacht Europas.

Sicherheitspolitik hat Konjunktur

Was heißt das konkret? Krisen kennzeichnen heute weltweit den Normalfall – und Europa bleibt davon keineswegs unberührt. Sicherheitspolitik hat Konjunktur, aber zugleich in der breiten Öffentlichkeit noch nicht die Aufmerksamkeit, die seiner Bedeutung entspricht. In einer strategischen Perspektive kommt hinzu: Das Zeitalter der geborgten Stabilität in Europa wird zu Ende gehen und den Europäern Hausaufgaben hinterlassen, um die sie sich bisher nicht selber kümmern mussten. Die Europäische Union ist zugleich jedoch selbst erheblichen Fliehkräften ausgesetzt und bislang eher eine Macht im Konjunktiv denn reale sicherheitspolitische Größe. Ein großer Teil der globalen sicherheitspolitischen Gefahren ist nichtmilitärischer Natur und verlangt vor allem nichtmilitärische Anstrengungen. Aber auch die harten militärischen Aspekte der Sicherheitspolitik sind nicht verschwunden, wie etwa die mit kalter militärischer Machtpolitik vollzogenen Grenzverschiebungen in Europa durch Russland, die nuklearen Drohungen aus Nordkorea oder Kriege wie in Syrien oder im Jemen zeigen. Der Gedanke der vernetzten Sicherheit ist ebenfalls in vielen Fällen noch nicht richtig ausbuchstabiert. In der Politik wird der Begriff geradezu inflationär, aber leider auch oft als leere Phrase benutzt.

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