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PESCO – ist dies das neue Zauberwort für Europa? Für die Europäische Union? Für die europäische Integration? Mit dem Wahlkämpfer in diesem Urnengang für das Europäische Parlament vom 23. bis 26. Mai 2019 auf Stimmenfang gehen können?

PESCO (Permanent Structured Cooperation) ist einerseits doch nur die elegante, griffige englische Abkürzung für „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“, einem Begriffsungetüm aus dem Vertrag von Lissabon, mit dem sich niemand hinter dem Ofen hervorlocken lässt. Wenn Jacques Delors, der einstige Kommissionspräsident Ende der 1980er Jahre forderte, dass die damalige Europäische Gemeinschaft auch die Gefühle der Europäer ansprechen müsse, weil sich „niemand in einen Binnenmarkt verliebt“, so gilt dies erst recht für die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ – damit lässt sich wahrhaftig keine Begeisterung wecken.

Andererseits verbergen sich hinter PESCO durchaus weitreichende Möglichkeiten, die sich die EU-Mitgliedstaaten für die Entwicklung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik gegeben haben. Hinter dieser netten Formel verbergen sich aber auch noch erhebliche Divergenzen, die früher oder später zu überwinden sein werden, wenn PESCO zu einem Erfolg werden soll.

Worum also geht es? Und was hat PESCO mit den Europawahlen zu tun, die von vielen Experten zur Schicksalswahl geadelt wurden. Nun – wenig und viel zugleich. Wenig, weil das neu zu wählende Europäische Parlament nur sehr kümmerliche Befugnisse im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik hat; und viel, weil es bei diesen Wahlen um die Zukunft der Europäischen Union, ja der europäischen Integration insgesamt geht. In einer Situation, in der sich die EU mit einer Vielzahl von tief greifenden, gleichzeitig stattfindenden Herausforderungen in ihrem Innern konfrontiert sieht (Brexit, unvollendete Eurozone, ungeregelte Migration, wieder auflebender Nationalismus), wird eine Verständigung auf eine engere Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik als Lichtblick am Ende des Tunnels gesehen. Sind die Herausforderungen an Europa von außen, von einem aufstrebenden und zielstrebigen China, von einem tendenziell revanchistischen, sich seinen Platz unter den Weltmächten mit Macht, auch mit Gewalt, zurückholenden Russland, von einem irrlichternden und rücksichtslosen Dealmaker im Weißen Haus in Washington, nicht offensichtlich? Was liegt also näher, als dass sich die Europäer jetzt auf das Offensichtliche konzentrieren, wenn sich die Arbeiten an den anderen Baustellen der Union eher zäh gestalten?

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