Print Friendly, PDF & Email

Vor Jahresfrist hat die Koalition in Berlin, deren parlamentarische Mehrheit alles andere  als groß ist, bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages noch fest beteuert, dass die Verpflichtungen, die Deutschland in der NATO eingegangen ist, zwar nicht ganz, aber doch beachtlich eingehalten werden: Der deutsche Verteidigungshaushalt sollte bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen. In der NATO hatte sich Deutschland seit 2002 mehrmals durch Beschlüsse verpflichtet, den Etat auf zwei Prozent anzuheben. Es schien, als gäbe man sich in der NATO damit im Kern zufrieden.

Immer wieder hörte man dort dennoch Zweifel. Würden die Deutschen wirklich Wort halten? Die Bedenken wurden weggewischt. Nun kommen die ersten Wölkchen auf den deutschen Konjunkturhimmel und schon denkt der Finanzminister laut darüber nach, dass auch der Wehretat seinen Teil dazu beitragen muss, dass der Etat stabil bleibt. Im Klartext heißt das: All das, was Verteidigungsministerin von der Leyen mit festen Beschlüssen angestoßen hat, gilt nicht mehr. Unsicherheit macht sich breit. Für viele Länder hat Deutschland eine Vorreiterrolle. Wenn die Deutschen nicht mitziehen beim Aufbau der Verteidigungsfähigkeiten, dann werden sie auch nachlassen. 

Print Friendly, PDF & Email

Verwandte Themen

Podcast zur europäischen Sicherheitspolitik Bundeswehr stark in der Ausbildung ausländischer Soldaten Deutschland – NATO: Dunkle Wolken über dem Atlantik Kommentar – Hindukusch ade – oh weh Afghanistan! Schnelle Munitionsbeschaffung für NATO-Staaten und Partner Kommentar – Zurückhaltend und passiv Beurteilung der Qualität von Navigationssignalen Krieg in der Ukraine – BMVg löst nationale Alarmmaßnahmen aus Kommentar – Berliner Sprengsatz für die NATO?