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Der globale Waffenhandel steigt weiter an: Das Volumen der internationalen Transfers von Großwaffen war im Zeitraum zwischen 2014-2018 im Vergleich zu den Jahren 2009-2013 insgesamt 7,8 % höher. Zu diesem Schluss kommt das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute), das jährlich eine Studie zu Waffentransfers veröffentlicht.

Die größten Exporteure von Waffen waren 2014-2018 die Vereinigten Staaten, Russland, Frankreich, Deutschland und China. Zusammen machten sie ¾ des Gesamtvolumens der Waffenexporte aus. Die USA machen mittlerweile 36 Prozent des weltweiten Gesamtexports aus. Mehr als die Hälfte der amerikanischen Waffenexporte (52%) gingen in den Nahen Osten. Damit baut sich der Abstand zwischen den USA und den anderen Waffenexporteuren aus. Die USA haben Waffen wie Kampfjets, Kurzstreckenraketen und Lenkbomben in mindestens 98 Länder und damit in weitaus mehr als andere Exporteure geliefert. Angesichts der Auftragszahlen für Kampfflugzeuge ist davon auszugehen, dass diese in der näheren Zukunft der Exportschlager der US-Waffenindustrie bleiben. Ende 2018 standen demnach 891 Kampfjets auf den US-Auftragslisten.

Deutschland steigerte seinen Waffenexport im Vergleich zum Zeitraum 2009-2013 um 13 Prozent. Als Exporteur ist Deutschland damit auf den vierten Platz zurückgefallen und wurde von Frankreich überholt, wo der Export um 43 Prozent gesteigert wurde. Deutsche Waffen werden vor allem nach Südkorea (19%), Griechenland (10%) und Israel (8,3%) exportiert. In den Nahen Osten steigerten sich die Exporte Deutschlands um 125 Prozent. Vor allem an deutschen Schiffen und U-Booten bestand Interesse.

In der EU liegt Deutschland hinter Frankreich auf dem zweiten Platz. Abseits von Nordamerika und Europa finden sich nur wenige große Waffenexporteure. Dazu gehört China, das weltweit auf Rang fünf liegt.

Die größten Waffenimporteure Saudi-Arabien, Indien, Ägypten, Australien und Algerien machen im Zeitraum 2014-2018 35 Prozent des Gesamtvolumens der Waffenimporte aus. Was die Weltregionen betrifft, sind somit Asien und Ozeanien mit 40 Prozent die größten Importeure. Afrika rangiert auf dem vorletzten Platz obwohl zahlreiche Länder in der Subsahara Region immer wieder von bewaffneten Konflikten betroffen sind. Auch in Syrien kann man diese Tendenz beobachten: Obwohl dort schon seit 2011 ein Bürgerkrieg herrscht, gingen die Waffenexporte im Zeitraum von 2014-2018 im Vergleich zu 2009-2013 um 87 Prozent zurück. Während Russland früher hochwertige Flugabwehrsysteme und Seezielflugkörper lieferte, liegt jetzt der Fokus hauptsächlich auf niederwertigen Waffen und gebrauchten gepanzerten Fahrzeugen.

Nach dem Mord am regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi im November 2018 hatte die Bundesregierung zunächst alle Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien gestoppt. Außenminister Heiko Maas hatte eine Aufhebung des Lieferverbots zuletzt an Fortschritte im Friedensprozess für den Jemen geknüpft. Die Bundesregierung hatte 2018 fast ein Viertel weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahr. Die deutsche Rüstungsindustrie musste damit das dritte Jahr in Serie eine Abnahme der Ausfuhrgenehmigungen hinnehmen. Ein Wachstum gab es zuletzt 2015.

Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums nannte den Sipri-Bericht wegen seiner Methodik „nicht aussagekräftig“. Im April werde die Regierung mit der Vorlage des neuen Rüstungsexportberichts Auskunft über die „tatsächliche Fälle“ geben. Die abrüstungspolitische Sprecherin der Grünen, Katja Keul, bezeichnete die Zahlen von Sipri als eine „traurige Bilanz“. Die angestiegene Zahl der in den Nahen Osten gelieferten Waffen seitens der USA bewiesen, dass „die USA ihre Augen vor der Menschenrechtslage in diesen Ländern fest verschließen“.

Allerdings kann man Waffenexporte nicht verallgemeinern Deutschland hat sich beispielsweise leistet im Rahmen der Bündnispflicht der NATO Ausrüstungshilfe für andere NATO-Mitglieder. Auch zum Erreichen des Bündnisziels von zwei Prozent des BIP (Bruttoinlandsprodukt) ist ein höherer Export wichtig. Schwieriger sei es, so Keul, zum Beispiel bei Waffenexporten nach Algerien. Für die Stabilisierung Nordafrikas ist Algerien wichtig für Deutschland. Dabei ist bekannt, dass das algerische Regime umstritten ist. Dennoch kommen rund 10 Prozent der algerischen Waffenimporte aus Deutschland.

Das Stockholm Institute of Peace Research versorgt seit 1966 Wissenschaftler, Politiker und Medien in enger Zusammenarbeit mit der UNO und der EU mit Analysen und Daten zu internationalen militärischen Fragen. Maßgebend bei der Auswertung ist nicht der wirtschaftliche Wert, sondern die Gesamtzahl der gelieferten Waffen. Da Waffenlieferungen von Jahr zu Jahr sehr stark schwanken können, werden Zeiträume von fünf Jahren untersucht. Auf diese Weise sollen Trends auf dem internationalen Waffenmarkt langfristiger nachgezeichnet werden können.

Judith Kiene

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