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Die Pressekonferenz zur Veröffentlichung des Berichtes von NATO-Generalsekretär J. Stoltenberg am 14. März 2019 versprach den üblichen Verlauf zu nehmen. Mit der erwartbaren Botschaft, die Geschichte der NATO im Jahr 2018 sei die einer Allianz, die auf die Herausforderungen von heute reagiert, sich den Herausforderungen von morgen anpasst und in die Zukunft investiert. Und den Fragen zur Ukraine, zum Verhältnis mit Russland, zum Status von Aufnahmekandidaten – je nach Temperament mehr oder weniger brav von den aus den jeweiligen Ländern akkreditierten Journalisten vorgetragen.

Im Presse-Communiqué liest sich das wie folgt: „Um uns alle in Sicherheit zu bringen, tun die Alliierten “viel mehr gemeinsam und mehr an einem anderen Ort als je zuvor”, sagte der Generalsekretär. Sie stärken die Abschreckungs- und Verteidigungsposition der NATO, stärken ihre Cyberabwehr, bekämpfen den internationalen Terrorismus, vertiefen Partnerschaften und vieles mehr.“

Der Generalsekretär zeigte sich zufrieden, dass die Verteidigungsausgaben im Berichtsjahr um fast 4% stiegen. Angesichts der kumulativen Erhöhung um 41 Milliarden Dollar zwischen 2016 und 2018  –   gab er seinen Optimismus kund, die Marke von 100 Milliarden Dollar im anstehenden Jahr zu knacken. Erreichten 2014 gerade mal drei Mitgliedsstaaten die 2%-Marke, so seien es 2018 schon sieben Alliierte.

Business as usual, also? Es kam anders. Die Choreographie wurde nachhaltig durch Fragen zur Bündnistreue Deutschlands durchbrochen. Auf den Verlauf der am Vortag in Berlin stattgefundenen Haushaltsverhandlungen hinweisend wurden von mehreren Medienvertretern Zweifel an der Erfüllung der 2%-Zielvorgabe artikuliert. Und die Auswirkungen des deutschen Verhaltens auf andere Bündnispartner, die zudem andere Sorgen hätten, da ihr Staatshaushalt vergleichsweise nicht so gut dastehe. Mit den Verweisen auf andere Leistungen Deutschlands und seine Beiträge zu Operationen, Missionen und Aktivitäten der NATO versuchte der Generalsekretär zwar diese Bedenken zu entkräften – ein ordentliches Plädoyer! Doch damit wollten sich die Korrespondenten namhafter Agenturen und Medien dann doch nicht zufriedengeben. Unter Bezugnahme auf Deutschland wurde  nachgelegt mit der von US Präsident D. Trump aufgeworfenen Frage zur Finanzierung der Stationierung von US-Truppen. Damit nicht genug. Die vom SACEUR am Tag zuvor ausgedrückte Sorge über eine Beeinträchtigung des Telekommunikations-Backbones der Allianz, entschiede sich Berlin für den chinesischen Wettbewerber Huawei, die in der verkürzt wiedergegebenen Folgerung mündete, die NATO könnte ihre Kommunikation mit Deutschland einstellen, wurde ebenfalls thematisiert.

Wenn auch der NATO-Generalsekretär die Klippen diplomatisch umschiffte, so überraschte doch die Intensität der in Bezug auf Deutschland gestellten Fragen. Zu einem zumindest gefühlten Deutschland-Bashing fehlte nicht viel.

Hans Uwe Mergener

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