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Eigentlich geht es um etwas Selbstverständliches: kooperatives und beidseitig gewinnbringendes Handeln auf zwischenstaatlicher Ebene. Doch die Münchner Sicherheitskonferenz 2019 zeigte, dass diese vermeintliche Selbstverständlichkeit nicht mehr existiert – und mühsam um sie gekämpft werden muss.

Nationale Interessensbehauptungen, Großmachtrivalitäten, Geostrategie und rasante technologische Entwicklungen führen zu wachsenden Sicherheitsrisiken. Mit der Aufkündigung des INF-Vertrages durch die USA und Russland geht auch für Europa ein wichtiges Element der Sicherheitsordnung verloren. Gleichzeitig wird international militärisch aufgerüstet: Eine kürzlich veröffentlichte Studie des International Institute for Strategic Studies (IISS) belegt, dass die globalen Rüstungsausgaben schneller wachsen als die Weltwirtschaft.

Auf die USA kann sich Deutschland außen- und sicherheitspolitisch nicht mehr verlassen. Die spürbar distanzierte Rede des US-Vizepräsidenten Mike Pence demonstrierte, dass die USA vor allem Wert auf ihre eigene Sicherheit legen, statt die Sicherheit ihrer Bündnispartner in der NATO mitzudenken. In direktiver Ansprache forderte Pence die NATO-Staaten zu mehr Verantwortung und zur Einhaltung der Zusage, ihre Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts festzulegen, auf. Parallel stellen China und Russland weltpolitische Machtansprüche – und den Multilateralismus fundamental infrage. „Wenn man im letzten Jahr noch Zweifel hatte, darf man nach dieser Konferenz keine Zweifel mehr haben, dass das internationale System, die internationale Ordnung unter schweren Beschuss geraten ist“, resümierte Wolfgang Ischinger. 

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