Der Ausschuss ist kein Spaß – Gast-Kommentar Januar 2019

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Ein Untersuchungsausschuss ist kein Spaß – für alle Beteiligten- weder für die, die sich den Fragen eines solchen Gremiums stellen müssen -noch für die Abgeordneten der Opposition, die diesen Ausschuss durchsetzen: Sie, ihre Mitarbeiter und auch die Referenten im Verteidigungsministerium werden die ersten Monate des neuen Jahres damit zu tun haben, Material zu sichten, Vorgänge aufzuarbeiten und Befragungen vorzubereiten – statt sich um die eigentlichen Probleme des Wehrressorts und der Bundeswehr zu kümmern.

Nun trieben die Ereignisse der letzten Monate scheinbar unvermeidlich auf ein solches Untersuchungsgremium zu. Wenn, wie die Berichte des Bundesrechnungshofs nahelegen, hunderte von Millionen Euro an geltenden Bestimmungen vorbei für Beraterverträge ausgegeben wurden, wenn der Verdacht besteht, dass einzelne Firmen zu Unrecht von solchen Regelverstößen profitiert haben, dann muss das aufgeklärt werden. Und der Umgang des Ministeriums mit den Vorwürfen hat das Misstrauen ebenso wenig besänftigt wie das Verhalten einzelner Personen: Dass die frühere Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder dem Ausschuss nicht freiwillig Rede und Antwort stehen wollte, sondern nur mit schriftlichen – mit anderen Worten: von ihren Anwälten verfasste – Antworten auf die offenen Fragen reagieren wollte, dürfte letztendlich den Ausschlag für die gemeinsame Entscheidung mehrerer Oppositionsparteien gegeben haben.

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