2019 – sicherheitspolitisch weiter so? – Kommentar Januar 2019

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Was bringt uns das neue Jahr sicherheitspolitisch? Ermutigend ist der Blick in die Zukunft nicht. Die strukturellen Entwicklungen der vergangenen Jahre treiben eher die Sorgenfalten ins Gesicht. Deutschlands Außenpolitik, so in allen Grundsatzdokumenten, will eine „regelbasierte Ordnung“ erhalten. Und wir lesen von einer wertebasierten Außenpolitik.
Eigentlich sollten die internationalen Organisationen Ordnung in die Welt bringen. Da stellen wir aber immer mehr fest, dass diese Organisationen diese Aufgabe nicht mehr erfüllen können. Kaum eine Regierung ist mehr bereit, die eigenen Interessen einer
Konsensfindung in diesen Organisationen – UNO, NATO, OSZE und EU – zu unter-
werfen. Das Interview mit dem Generalsekretär der OSZE in dieser Ausgabe beschreibt diese Probleme aus seiner Erfahrung.

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